LohmenEinführung von digitaler Satzungsverwaltung

Die Gemeinde Lohmen digitalisiert ihr gesamtes Ortsrecht und führt dafür eine durchgängige digitale Satzungsverwaltung ein. Wie das Unternehmen TSA Public Service berichtet, nutzt die Kommune als erste in Sachsen künftig das Modul „Kommunales Recht“ (ID KR) des TSA Infodiensts, um Satzungen, Verordnungen und weitere kommunale Rechtsvorschriften zentral zu bearbeiten, zu veröffentlichen und zu archivieren.

Mit der Lösung bildet Lohmen den vollständigen Lebenszyklus kommunaler Rechtsvorschriften in einem System ab. Dazu gehören die Erstellung, Abstimmung, Ausfertigung, Bekanntmachung, Pflege und Bereitstellung der Dokumente. Zunächst werden die bestehenden Satzungen der Gemeinde digital erfasst und strukturiert aufbereitet. Parallel digitalisiert auch die Stadt Wehlen ihr Ortsrecht. Beide Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft können die Vorschriften künftig in einem gemeinsamen System verwalten, während die einzelnen Satzungen weiterhin eindeutig den jeweiligen Kommunen zugeordnet bleiben.

Vorteile der digitalen Verwaltung

Besonders bei Änderungen von Satzungen soll die digitale Verwaltung Vorteile bringen. Die Lösung ermöglicht Vergleiche zwischen verschiedenen Fassungen und erstellt automatisch Synopsen, die Änderungen übersichtlich darstellen. Dadurch können Verwaltung und Gemeinderat schneller nachvollziehen, welche Inhalte angepasst wurden. Auch aktuelle Lesefassungen lassen sich mit geringerem Aufwand erstellen. Über Schnittstellen zu Ratsinformationssystemen können die Unterlagen direkt in bestehende Beratungs- und Beschlussprozesse eingebunden werden.

Für die Mitarbeitenden der Verwaltung reduziert sich zudem der Aufwand bei der Pflege und Formatierung der Dokumente. Strukturen für Paragraphen und Gliederungen sind bereits vorbereitet, sodass sich die Bearbeitung stärker auf die Inhalte konzentrieren kann. Außerdem können bestehende Satzungen anderer Kommunen als Grundlage dienen und an die örtlichen Anforderungen angepasst werden. Das erleichtert die Erstellung neuer Regelungen.

Mehr Transparenz

„Unsere Satzungen bilden die Grundlage vieler kommunaler Entscheidungen und Leistungen. Mit der digitalen Satzungsverwaltung schaffen wir mehr Transparenz, erleichtern die Zusammenarbeit in Verwaltung und Gemeinderat und stellen sicher, dass jederzeit die aktuelle Fassung verfügbar ist“, sagt Bürgermeisterin Silke Großmann. Gerade für kleinere Kommunen sei es wichtig, die vorhandenen personellen Ressourcen effizient einzusetzen. Hilfreich sei zudem die Möglichkeit, auf Mustersatzungen des Sächsischen Städte- und Gemeindetags zurückzugreifen und diese an die eigenen Bedürfnisse anzupassen.

Auch Bürgerinnen und Bürger sollen laut TSA Public Service von der Digitalisierung profitieren. Das Ortsrecht werde künftig zentral, barrierefrei und durchsuchbar bereitgestellt. Über eine Stichwortsuche lassen sich relevante Vorschriften schneller finden, ohne dass die genaue Satzung bekannt sein muss.

Für die Kommune entfalle durch die zentrale Pflege die Mehrfachbearbeitung an verschiedenen Stellen. Einmal erfasste Inhalte können automatisiert auf der kommunalen Website sowie weiteren Portalen bereitgestellt werden. Dadurch stehen aktuelle Fassungen konsistent zur Verfügung, während Medienbrüche und doppelte Pflegeaufwände vermieden werden. Zusätzlich können die Rechtsvorschriften auf Landesportalen und bei Juris veröffentlicht werden.

Für Große und auch Kleine

Maximilian Patzelt, Produktverantwortlicher für den TSA Infodienst Kommunales Recht, bewertet das Projekt als wichtigen Schritt für die Digitalisierung kommunaler Verwaltungsprozesse: „Das Projekt zeigt, dass digitale Satzungsverwaltung nicht nur für große Städte interessant ist. Die Einführung ist für kleinere Gemeinden genauso möglich wie für Großstädte.“ Entscheidend seien vor allem transparente, aktuelle und nachvollziehbare Rechtsvorschriften. Durch die automatisierte Bereitstellung auf verschiedenen Plattformen könne der Pflegeaufwand sinken.

Wie TSA Public Service weiter berichtet, schafft Lohmen mit der strukturierten und maschinenlesbaren Ablage des Ortsrechts zudem eine Grundlage für weitere digitale Anwendungen. Perspektivisch könnten Kommunen beispielsweise Künstliche Intelligenz nutzen, um auf relevante Gesetzesänderungen hinzuweisen oder mögliche Auswirkungen neuer Vorgaben auf bestehende Satzungen zu analysieren. Auch bei der Überarbeitung umfangreicher Regelwerke könnten solche Anwendungen künftig unterstützen.

Mit der Einführung des Infodiensts „Kommunales Recht“ setze Lohmen einen neuen Ansatz für die digitale Verwaltung kommunaler Vorschriften in Sachsen. Das Projekt zeige, dass auch kleinere Kommunen ihre Rechtsinformationen zentral organisieren und bürgerfreundlich bereitstellen können.