WeimarPremiere für Bürgerhaushalt

In Weimar haben Bürger erstmals die Möglichkeit, sich an der Aufstellung des Haushalts zu beteiligen. Laut einer städtischen Pressemitteilung reagiert der Oberbürgermeister damit auf mehrfache Forderungen des Stadtrates. Aufbauend auf den Erfahrungen in Jena und Erfurt werde die Einführung des Bürgerhaushalts gestaltet. Zugleich soll die Grundlage gelegt werden, um langfristig mehr Bürgerbeteiligung – nicht nur in Haushaltsfragen – zu etablieren. Die Bürger können sich über zwei Kanäle einbringen. Über den Rathauskurier werden sämtliche Informationen kommuniziert sowie Antwortkarten zur Abstimmung an alle Haushalte verteilt. Zudem sollen über die Website der Stadt Möglichkeiten zum Einreichen von Ideen sowie zur Abstimmung geschaffen werden. Aus allen Vorschlägen, die bis zum 18. Oktober 2010 bei der Verwaltung eingehen, werden nach Angaben der Stadt die 15 meist genannten und praktikabelsten Maßnahmen ausgewählt und in einer Abstimmungsbroschüre zusammengestellt. Die Bürger sollen dann entscheiden, welche Maßnahmen ihnen besonders wichtig erscheinen. Nach externer Aufbereitung und Auswertung der Daten sollen die Ergebnisse in der ersten Dezemberwoche vorgestellt und den Fraktionen als Orientierungshilfe übergeben werden. Der Haushaltsbeschluss durch den Stadtrat ist für den 15. Dezember vorgesehen. Zur Unterstützung des Verfahrens ist bis Ende des Jahres im OB-Büro, das die Federführung innehat, ein Student als Praktikant eingestellt. Sollten genügend Bürger eine direkte Beteiligung wünschen, sei die Einrichtung einer öffentlichen Arbeitsgruppe zur Begleitung und Erarbeitung des nächsten Bürgerhaushalts denkbar.