Kreis FrieslandSoftware für Beteiligungsprojekte

Der Kreis Friesland plant, als nach eigenen Angaben bundesweit erste Kommune die Software LiquidFeedback für eine umfassende Online-Bürgerbeteiligung einzusetzen. Laut Landrat Sven Ambrosy könnte sie nach dem Kreistagsbeschluss im Juli bereits im Herbst genutzt werden. Ambrosy: „Wir wollen nicht das zigste vollgeschriebene Forum, wir wollen ein Abstimm-Instrument, das die Kreispolitik um ein breites Meinungsspektrum und neue Initiativen unserer Bürgerinnen und Bürger bereichert.“ In dem Portal, das LiquidFriesland heißen wird, sollen Bürger sowohl über eigene Initiativen als auch über Vorlagen der Kreisverwaltung abstimmen können. Ergebnisse und Anregungen aus dem Portal sollen nach klar definierten Regeln in die verbindlichen Entscheidungen der ehrenamtlichen Politik einfließen. Vom einmaligen Klick bis zu eigenen Anträgen kann nach Aussage von Ambrosy jeder soviel beisteuern, wie er möchte. Wie der Kreis Friesland mitteilt, ist die Software moderationsfrei und fördere durch ihre Abstimmungsregeln den konstruktiven Dialog. Zudem wolle der Kreis eine echte Verbindung zu den politischen Gremien herstellen und somit den größten Stolperstein von Online-Beteiligungsverfahren vermeiden: die häufig mangelnde oder gar nicht vorhandene Auswirkung von Ergebnissen auf den politischen Prozess. LiquidFeedback soll zunächst testweise für ein Jahr eingeführt werden. (rt)