StudieBreitband-Ausbau im ländlichen Raum

Eine Studie zur Förderung des Breitband-Ausbaus im ländlichen Raum haben jetzt das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge an der Universität Leipzig, die PSPC Public Sector Project Consultants und die BDO Wirtschaftsprüfungsgesellschaft veröffentlicht. Für die Studie wurde laut BDO untersucht, wie unterschiedliche Förderverfahren auf Länderebene koordiniert werden und welche Förderprogramme und Strategien der Länder bisher am stärksten zum zeitnahen und flächendeckenden Breitband-Ausbau beigetragen haben. Befragt wurden für die Studie Kommunen, Kapitalgeber und kommunale Telekommunikationsunternehmen.
Als Hauptursache für die weißen Flecken der deutschen Internet-Landschaft werden fehlende personelle Kapazitäten in Verbindung mit fehlendem Know-how aufseiten der öffentlichen Hand genannt. Aus Sicht der Befragten sorgt dies für zum Teil erhebliche Ausbauverzögerungen. Auch wirtschaftliche Überlegungen und die Heterogenität von Ausbaufortschritten, der Eigentums- und Organisationsstruktur sowie der Versorgungsraten stehen laut der Studie einem flächendeckenden Internet im Weg.
Als Lösungsansätze nennen die Befragten unter anderem eine Vereinfachung und Straffung der Richtlinien und Prozesse bei der Bundesförderung. Eine Erhöhung der Fachkompetenz – vor allem auf Länderebene – könnte die Bearbeitung von Förderanträgen beschleunigen. Nicht zuletzt sollten bestehende Anreize für einen Parallel- oder Überbau minimiert werden, indem Fehlverhalten sanktioniert wird.
„Wir haben festgestellt, dass es einen hohen Anpassungsbedarf der Rahmenbedingungen insbesondere im ländlichen Raum gibt“, kommentiert André Horn, Experte für öffentliche Infrastruktur bei der BDO Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. „Hilfreich wäre neben der Anpassung der Förderkulisse ein Investitionsschutz für Unternehmen, die bereits in Glasfasernetze investiert haben und sowohl den Zugang als auch die Nutzung des Netzes zu marktgerechten Konditionen anbieten.“ Inhaltlich deckt die Studie die Förderkulisse, die Planung und die Pachteinnahmen im Betreibermodell, die Gefährdung von Förderverfahren durch strategischen Überbau, Smart Cities, die Ausgestaltung der Mitnutzung und Mitverlegung, die Eignung von Maßnahmen zur Regulierung von Glasfaseranschlüssen, mögliche Organisations- und Finanzierungsmodelle sowie eine Risikoeinschätzung bei der Finanzierung von FTTB-Netzen ab.