Baden-WürttembergBreitband-Initiative II

Im Rahmen der Breitband-Initiative Baden-Württemberg II hat die Landesregierung neue Eckpunkte für die Breitband-Förderung festlegt. Wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde bei der Vorstellung des Programms gestern (9. November 2011) in Stuttgart mitteilten, ist es das Ziel, die noch vorhandenen Lücken in der Internet-Grundversorgung rasch zu schließen und gleichzeitig den Auf- und Ausbau von zukunftsfähigen Hochleistungsnetzen auf den Weg zu bringen. Hierfür werde das Land den bisherigen Beihilfebetrag für Breitband-Anbieter von 75.000 auf 150.000 Euro verdoppeln. „Gerade für bislang unerschlossene Gebiete mit besonders schwierigen Bedingungen hinsichtlich der Topografie oder Siedlungsstruktur versprechen wir uns positive Impulse“, so Kretschmann und Bonde. Zudem werde die Mindestdatenrate, ab der von Grundversorgung gesprochen wird, von 1 auf 2 Mbit/s angehoben. Ein weiteres Anliegen ist es nach Angaben der Staatskanzlei Baden-Württemberg, die interkommunale Zusammenarbeit beim Breitband-Ausbau noch stärker zu fördern. Alexander Bonde: „Wir wollen weg von Insellösungen bei der Breitband-Versorgung. Unser Ziel sind landkreisweite und interkommunale Hochgeschwindigkeitsnetze.“ Die komplexe Planung solcher Netze werde von der Landesregierung daher künftig mit einem Fördersatz von 25 Prozent unterstützt.