DarmstadtBürgerhaushalt geht online

Ein Online-Forum ermöglicht es den Bürgern der hessischen Stadt Darmstadt, an der Haushaltskonsolidierung mitzuwirken. „Mit dem Ausbau der Bürgerbeteiligung wollen wir das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung Darmstadts wecken und stärken“, sagt Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Der gesamte Prozess der Bürgerbeteiligung soll die Bürger in die Suche nach Ergebnissen einbinden, das Vertrauensverhältnis zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern stärken sowie eine lebendige Demokratie und Stadtkultur fördern.“ Nach der Bürgerversammlung zum Haushalt 2012 biete die Stadt erstmals die Möglichkeit, zu bestimmten Haushaltsthemen online zu diskutieren und abzustimmen, so Partsch weiter. Wie die Stadt mitteilt, basieren die einzelnen Forenthemen auf Vorschlägen, die im Rahmen der Bürgerversammlung eingereicht wurden. Aber auch die Anregungen der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen politischen Fraktionen seien aufgegriffen worden. Die im Forum registrierten Bürger können ihre Vorschläge und Ideen zu den Themenfeldern Neues Rathaus, Bezirksverwaltungen in den Stadtteilen, ehrenamtliches Engagement sowie zum Online-Bürgerhaushalt 2013 bis zum 27. Juli 2012 einbringen. Vom 28. Juli bis 12. August wird auf der Plattform dann über die einzelnen Ideen abgestimmt. Bei den Top 5 der Vorschläge zu den einzelnen Themen wird nach Aussage von OB Partsch von der Verwaltung überprüft, ob sie umsetzbar sind und welche Auswirkungen sie haben würden. Partsch: „All dies wird fortlaufend im Bürgerforum dokumentiert. Der Abschlussbericht mit allen Ergebnissen des Forums wird veröffentlicht und liegt dann allen Bürgern und politischen Parteien rechtzeitig vor den Haushaltslesungen 2013 vor, die im November starten.“ Wie aus der Pressemeldung weiter hervorgeht, wurde die Diskussionsplattform von wer denkt was, einer Ausgründung der TU Darmstadt, entwickelt.