HessenDigitale Wohnsitzanmeldung pilotiert

Die neue, vollständig digitale Wohnsitzanmeldung ist ein aus Bundesmitteln finanziertes länderübergreifendes Digitalisierungsprojekt der Senatskanzlei Hamburg, das im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) nach dem Einer-für-Alle-Prinzip (EfA) umgesetzt wird. Auch das Land Hessen hat an der Pilotierung des Online-Antragsverfahrens teilgenommen und finanziert für das laufende Jahr den Betrieb des Online-Dienstes in neun Pilotkommunen. Nun berichten die ersten der Kommunen, die an der Erprobung teilgenommen haben – Darmstadt, Kassel, Frankfurt am Main sowie Wiesbaden – über die Einführung des Dienstes. Die weiteren Pilotkommunen (Fulda, Gießen, Hanau, Offenbach und Rüsselsheim) führen den Dienst ebenfalls ein. Damit steht der Online-Dienst in Kürze mehr als 1,8 Millionen Menschen in Hessen zur Verfügung. Für die Kommunen sei die Nutzung des EfA-Dienstes „kostengünstig und ressourcensparend“, betont der Darmstädter Ordnungsdezernent Paul Georg Wandrey.

Behördentermine werden unnötig

Möglich sind Anmeldungen in neue Hauptwohnungen („alleinige Wohnungen“). Dabei kann der gesamte Anmeldeprozess digital erledigt werden – eine Terminvereinbarung und der Gang ins Bürgerbüro entfallen. „Das ist gerade nach einem Umzug eine große Erleichterung für viele Menschen. Und auch die Verwaltung profitiert von dem durchgängig digitalisierten Prozess“, sagt Norbert Wett, Dezernent für Bürgerangelegenheiten bei der Stadt Kassel. So haben allein in Frankfurt am Main jährlich 95.000 Einwohnerinnen und Einwohner im Jahr das Bürgeramt besucht, um sich an- oder umzumelden. „Der neue digitale Service bildet hierzu eine großartige Alternative und ist damit ein echter Meilenstein“, betont die Amtsleiterin des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen, Lisa Rühmann aus Frankfurt.

Wiesbaden nutzt auch Videoident

Für die Nutzung des Online-Dienstes erforderlich sind ein Personalausweis mit aktivierter Online-Ausweisfunktion und PIN, ein behördliches Nutzerkonto (BundID) und ein NFC-fähiges Smartphone mit installierter AusweisApp. Alternativ dazu kann auch ein Kartenlesegerät und anstelle des Personalausweises die eID-Karte genutzt werden. Nutzerinnen und Nutzer können nach der Authentifizierung die Daten aus dem Melderegister eigenständig aktualisieren. Vor dem Absenden des digitalen Antrags muss noch die Wohnungsgeberbestätigung hochgeladen werden. Der Adressaufkleber für den physischen Ausweis wird dann von der Bundesdruckerei mit einem automatischen Anschreiben versendet. Gebühren fallen dabei nicht an.
In Wiesbaden ist es zudem möglich, den Wohnsitz auch ohne aktivierte eID-Ausweisfunktion oder eID-Karte an- und umzumelden (wir berichteten). Dies wird über ein Videoident-Verfahren realisiert. „Laut der aktuellen Vorabveröffentlichung zum diesjährigen eGovernment Monitor liegt die Nutzung der eID-Ausweisfunktion in der Bevölkerung derzeit erst bei 22 Prozent. Noch geringer ist die Verbreitung der eID-Karte. Umso wichtiger ist es, dass wir beide Services weiterhin anbieten“, sagt Maral Koohestanian, Dezernentin für Smart City, Europa und Ordnung in Wiesbaden.