BitkomDigitalministerium und Bitkomat

71 Prozent der Menschen in Deutschland sprechen sich für ein eigenständiges Digitalministerium nach der Bundestagswahl aus. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom unter mehr als 1.000 Personen im Alter ab 18 Jahren. „Aktuell tragen 57 Abteilungen, Unterabteilungen und Referate in Bundesministerien und Kanzleramt das Wort Digital im Namen“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. „Die breite Verteilung digitalpolitischer Verantwortung auf verschiedene Ressorts hat bislang jedoch nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Wir müssen die Digitalisierung in Deutschland entschlossen mit Vision und Tempo gestalten. Hierzu braucht es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert.“ Unter den Jüngeren zwischen 18 und 29 Jahren befürworten laut dem Digitalverband sogar 79 Prozent die Schaffung eines Digitalministeriums. 72 Prozent seien es bei den 30- bis 49-Jährigen und 68 Prozent bei den 50- bis 64-Jährigen. Unter den Seniorinnen und Senioren über 65 Jahren betonen immerhin zwei Drittel (66 Prozent) die Notwendigkeit eines eigenen Ressorts für digitalpolitische Aktivitäten. „Das Digitalministerium muss mit umfassenden Rechten und Ressourcen ausgestattet werden“, sagt Bitkom-Präsident Berg. „Wichtig ist, dass dieses Ressort bei digitalpolitischen Kernprojekten komplett die Federführung übernehmen kann. Außerdem braucht es unter anderem einen Digitalvorbehalt. Das heißt: Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden.“ Deutschland müsse das Ziel haben, nicht nur industrieller, sondern auch digitaler Motor Europas zu sein. „Unser Anspruch muss sein, im Laufe der kommenden Legislaturperiode im europäischen Vergleich in die Spitzengruppe vorzurücken. Und das kann nur mit einem starken Digitalministerium gelingen.“ Wie die im Bundestag vertretenen Parteien zu digitalpolitischen Kernthemen stehen, soll der so genannte Bitkomat zeigen. Das Online-Angebot hilft laut dem Digitalverband, ähnlich wie der bekannte Wahl-O-Mat, die eigenen digitalpolitischen Präferenzen mit den Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien zu vergleichen. (ve)