IT-PlanungsratFinanzierung für EfA-Dienste

Am 14. und 15. September 2023 trafen sich die Mitglieder des IT-Planungsrats zu einer Klausurtagung in Fulda. Unter der Leitung des diesjährigen Vorsitzenden, Hessen-CIO Patrick Burghardt, verständigten sich die Mitglieder auf einen klaren Kurs, um die Wirksamkeit des Gremiums weiter zu stärken.
Beschlossen wurde auch eine gemeinsame Finanzierung von bestimmten Online-Diensten nach dem Einer-für-alle(EfA)-Prinzip. Dieses föderale Digitalisierungs- und Arbeitsprinzip verspreche Geschwindigkeit und Einheitlichkeit – doch mit der steigenden Zahl von Leistungen, die für die Nachnutzung bereitstehen, ergäben sich technische, rechtliche und organisatorische Herausforderungen, so der IT-Planungsrat. In der Klausur verständigten sich die Ratsmitglieder nun darauf, dass zukünftig der Einsatz bestimmter Online-Dienste nicht mehr allein durch die nutzenden Länder, sondern zum Teil über den IT-Planungsrat finanziert werden soll. So sollen die Hürden für die Nutzung gesenkt und dabei administrative Aufwände reduziert werden.

Strategische Schwerpunktthemen und engere Zusammenarbeit

Bereits im vergangenen Jahr hatte der IT-Planungsrat einen bedeutenden Grundstein für eine wirksamere Arbeitsweise gelegt, indem er die Governance-Strukturen einer Neuausrichtung unterzog (wir berichteten). Dabei hatte das Gremium beschlossen, sich auf mehrjährige, strategische Schwerpunktthemen zu fokussieren und seine Strukturen weiterzuentwickeln. Zu der Arbeit in den strategischen Schwerpunktthemen hat die diesjährige Klausur eine positive Zwischenbilanz gezogen und den eingeschlagenen Weg bestärkt. Für alle Schwerpunktthemen gibt es nun nach Angaben des IT-Planungsrates vielversprechende Ansätze und gute Ideen, die zu einem mehrjährigen Arbeitsprogramm ausgearbeitet und in die Umsetzung gebracht werden sollen. In der Klausur wurde zudem vorgeschlagen, die Schwerpunktthemen, die für eine fachliche Ausrichtung sorgen, um weitere strategische Bausteine zu ergänzen. Die Teilnehmenden der Klausur waren sich zudem einig, dass die zunehmende Digitalisierung eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungsebenen und den Fachbereichen der Verwaltung erfordere. Als Rahmen für diese gemeinsame Arbeit soll eine gemeinsame Vision für die digitale Verwaltung mit Leitsätzen für die Zusammenarbeit entwickelt werden.
Am Rande der Klausur wurde außerdem der Arbeitsvertrag mit dem zukünftigen FITKO-Präsidenten André Göbel (wir berichteten) geschlossen, der sein Amt zum 1. November dieses Jahres offiziell antreten wird.