DStGBGeld allein baut kein schnelles Internet

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ermahnt erneut zu mehr Tempo bei der Digitalisierung und dem Breitband-Ausbau. Wie der kommunale Spitzenverband mitteilt, verfügt in Deutschland nur jede dritte Stadt über einen Anschluss in Gigabitgeschwindigkeiten. Dies sei weit entfernt von der Zielvorgabe der Bundesregierung, den neuen Standard bis 2025 flächendeckend einzuführen (wir berichteten). „Eine Versorgung mit leistungsstarken Breitband- und Mobilfunkverbindungen bildet das Fundament für digitale Anwendungen, die zukünftig entscheidend für die Lebens- und Standortqualität sein werden“, führt DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg aus. „Die Qualität des Standorts Deutschland hängt von einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur ab. Derzeit existieren immer noch große Lücken in der Grundversorgung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.“ Schon die Vorgängerregierung hat das Ziel ausgegeben, bis Ende 2018 alle Haushalte in Deutschland mit Anschlüssen mit Datengeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s zu versorgen. „Seinerzeit wurde erstmals ein nennenswertes Bundes-Breitband-Förderprogramm aufgelegt.“ Trotzdem sei das Ausbauziel deutlich verfehlt worden. „Ausweislich einer offiziellen Erhebung des BMVI verfügten Ende 2018 lediglich 87,7 Prozent der deutschen Haushalte über eine Anschlussmöglichkeit von mindestens 50 Mbit/s.“ Bei einer Analyse dieses Durchschnittswerts zeige sich, dass der ländliche Raum weiterhin stark benachteiligt ist. Dort haben laut DStGB nur 64,1 Prozent der Haushalte Zugriff auf entsprechende Geschwindigkeiten. Im halbstädtischen Bereich liege der Wert bei 82,9 und in städtischen Gebieten bei 95,2 Prozent.
Die aktuelle Bundesregierung hat sich einen flächendeckenden Gigabitausbau bis zum Jahr 2025 zum Ziel gesetzt. Ausgebaut werden sollen vor allem die stark unterversorgten oder die in Zukunft nicht mehr zeitgemäß versorgten Bereiche. Bis zu zwölf Milliarden Euro sind im Digitalinfrastrukturfonds für den Gigabitausbau und die Digitalisierung vorgesehen. „Das ist grundsätzlich zu begrüßen“, so Landsberg. „Wir müssen alles daran setzen, dieses Ziel diesmal auch wirklich zu erreichen.“ Als Nadelöhr wirken allerdings die vielerorts fehlenden Baukapazitäten. So vergehe auch nach der Genehmigung von Ausbauvorhaben viel zu viel Zeit bis zum Beginn des entsprechenden Bauvorhabens: „Je nach Projekt beträgt die Zeit zwischen Beantragung der Fördermittel und dem Beginn des Bauprojekts nicht selten 25 Monate. Treten dann noch Kapazitätsengpässe bei Bauleistungen hinzu, dauert ein Gigabit-Erschließungsvorhaben unzuträglich lange“, konstatiert DStGB-Hauptgeschäftsführer Landsberg. Es setze sich die Erkenntnis durch, dass Geld kein schnelles Internet baut, sondern Bagger. „Hier rächt sich das Versagen früherer Bundesregierungen, die selbst dann noch stur und ideologisch motiviert auf einen marktgetriebenen Internet-Ausbau gesetzt haben, als dieser schon längst an Wirtschaftlichkeitsgrenzen gestoßen war. Hätte der Bund schon um die Jahrtausendwende nennenswerte Fördersummen für den Breitband-Ausbau zur Verfügung gestellt, gäbe es heute keine Engpässe bei der Bauausführung wegen der Kulmination der Nachfrage.“