Baden-WürttembergGraue Flecken schließen

Das Land Baden-Württemberg setzt die Förderung des kommunalen Breitbandausbaus auch in diesem Jahr fort. In der aktuellen Übergaberunde in Stuttgart hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl 35 Zuwendungsbescheide für 25 Zuwendungsempfänger aus zehn Landkreisen in Höhe von 30,3 Millionen Euro übergeben. In Summe sollen mit den Förderanträgen 7.631 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Der Fokus dieser Förderrunde liegt laut Ministeriumsangaben auf der Schließung der Grauen Flecken, also der Förderung von Gebieten mit einer Download-Geschwindigkeit von weniger als 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s).
In einigen Regionen des Landes – etwa im Landkreis Calw im Nordschwarzwald – ist der Breitbandausbau aufgrund der topografischen Beschaffenheit mit zahlreichen Tälern und Höhen eine Herausforderung, erklärte Thomas Strobl anlässlich des Übergabetermins. Deshalb sei das Land stark auf den Mix aus privatem und öffentlich gefördertem Ausbau angewiesen. Alleine schaffe es kein Landkreis – aber auch kein Unternehmen. Der Breitbandausbau ließe sich nur im Team bewerkstelligen, so der Minister.

660 Millionen Euro für den Breitbandausbau vorgesehen

Im Doppelhaushalt 2023/2024 des Landes sind rund 660 Millionen Euro für den Breitbandausbau vorgesehen. Der Investitions- und Fördermittelbedarf wurde auf Basis der Gigabit-Studie 2022 ermittelt, die das Innenministerium beauftragt und im September 2022 veröffentlicht hat (wir berichteten). Unter Berücksichtigung des erwarteten mittelfristigen privatwirtschaftlichen Ausbaus ergab die Studie einen landesseitigen Fördermittelbedarf ab 2022 von rund 1,5 Milliarden Euro für rund 483.000 Adresspunkte ohne eigenwirtschaftliche Ausbauperspektive. Die Landesregierung fördert den kommunalen Ausbau mit eigenen Förderprogrammen überall dort, wo ein Marktversagen festgestellt wurde.
Mit Stand von Mitte Februar 2023 hat das Land insgesamt 3.417 Förderprojekte mit 2,2 Milliarden Euro unterstützt, der Bund hat weitere 2,69 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Damit haben Land und Bund seit 2016 rund 4,89 Milliarden Euro in den Breitbandausbau in Baden-Württemberg investiert. Inzwischen verfügen 88,9 Prozent der Haushalte im Ländle über einen Internet-Anschluss mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s; 69,65 Prozent der Haushalte haben eine Download-Geschwindigkeit von 1.000 Mbit/s (Zahlen von Dezember 2022).