HessenInterkommunale Kooperation

Die Stadt Gießen hat sich mit den Sonderstatusstädten Wetzlar, Fulda und Marburg sowie der Stadt Limburg zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen zusammengeschlossen. Bereits seit dem Jahr 2019 gibt es zwischen den Kommunen einen regelmäßigen Austausch zu diesen Themen, nun wurde die Zusammenarbeit mit einer gemeinsamen Vereinbarung formalisiert. Geplant ist laut Gießen, dass alle fünf Städte künftig Online-Anträge gemeinsam ausarbeiten. So soll etwa eine Kommune einen Antrag erarbeiten, ihn zur Überarbeitung in die Arbeitsgruppe geben und die Leistung schließlich freigeben. Im Anschluss sollen die erarbeiteten Leistungen allen Kommunen über eine Digitalisierungsplattform des IT-Dienstleisters ekom21 zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der OZG-Umsetzung sollen in der interkommunalen Zusammenarbeit volldigitalisierte Leistungen ohne Medienbrüche ausgearbeitet werden.
Claus Spandau vom hessischen Innenministerium und Leiter des Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit erwartet durch den Zusammenschluss der fünf Städte verbesserte Arbeitsergebnisse und einen verminderten finanziellen Aufwand. Auch in anderen Aufgabenbereiche könnten die Städte kooperieren, so Spandau. Er stellt eine Landesförderung in Höhe von 100.000 Euro für das Projekt in Aussicht.