HessenKrisenfestes Gigabitnetz

Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus hat auf dem Gigabitgipfel 2023 in Wiesbaden die Fortschreibung der hessischen Gigabitstrategie vorgestellt. Neben der flächendeckenden Versorgung mit Glasfasernetzen bis 2030, dem Ausbau öffentlicher WLAN-Infrastrukturen und dem Schließen von Lücken in der Mobilfunkversorgung ist der Aufbau resilienter Netze ein wichtiger Punkt. So soll die Handlungsfähigkeit bei Pandemien, Cyber-Angriffen, Kriegen und Naturkatastrophen gewährleistet werden, teilt das Hessische Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung mit. Erreicht werden soll dies durch Stärkung des Risiko-Managements, durch die Vernetzung aller relevanten Akteure zur Krisenvorsorge und -bewältigung, der präventiven Organisation und Verstetigung der Prozesse für die Krisenbewältigung, klaren Regelungen für resiliente digitale Netze und mit der Erstellung eines Konzeptes zur Krisen- und Ausfallsicherheit. Digitalministerin Sinemus begrüßte außerdem den Aufbau des europäischen Satelliten-Kommunikationsnetzes IRIS2. Die Verfügbarkeit einer europäischen Satellitenkonstellation als Ergänzung zu Festnetz und Mobilfunk werde die Resilienz der Netze im Krisenfall erheblich erhöhen und trage zu einer verbesserten digitalen Souveränität bei, so die Ministerin.

Förderbescheide für Mobilfunkmasten und Beratungsstellen

Unkomplizierte Genehmigungsverfahren gelten als wichtiger Faktor, um den Glasfaserausbau zügig voranzubringen. Sinemus nannte während ihrer Präsentation in Wiesbaden das im Rahmen der OZG-Umsetzung von Hessen und Rheinland-Pfalz initiierte Breitband-Portal als ein Beispiel für weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau (wir berichteten). Das Portal ist in der Lage, Prozesse für die Verlegung von Telekommunikationsinfrastrukturen voll digitalisiert umzusetzen (wir berichteten). Als bundesweit erste Kommunen haben die Städte Fulda und Lindenfels Anträge voll digitalisiert genehmigt (wir berichteten). Das Breitband-Portal zähle zu den 35 wichtigsten OZG-Projekten in Deutschland, vier weitere Bundesländer haben es bereits in der Pilotierung und sechs weitere eine Absichtserklärung (LOI) zur Nachnutzung gezeichnet.
Am Rande des Gigabitgipfels nahm Sinemus zudem einige Bescheidübergaben vor. Für den Bau von zwei Mobilfunkmasten aus dem landeseigenen Förderprogramm nahm der Landrat von Waldeck-Frankenberg, Jürgen van der Horst, Bescheide zum Bau von Mobilfunkmasten in Hatzfeld (Eder) und Haina (Kloster) in Höhe von 660.000 Euro entgegen. Zwei weitere Mobilfunkmasten sollen in der Stadt Fritzlar (Schwalm-Eder-Kreis) und in der Gemeinde Dautphetal (Landkreis Marburg-Biedenkopf) errichtet werden und erhielten ebenfalls entsprechende Förderbescheide. Gesichert ist auch der Fortbestand der Breitbandberatung in Hessen. Die hessische Landesregierung fördert die drei regionalen Beratungsstellen – Südhessen, Osthessen und Mittelhessen – auch in diesem Jahr mit insgesamt 344.000 Euro.