BöblingenLeitlinien für gute Bürgerbeteiligung

Begleitet vom Unternehmen wer denkt was haben Bürger, Verwaltungsmitarbeiter und Gemeinderatsmitglieder in der Stadt Böblingen Leitlinien für die Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die anschließend vom Gemeinderat einstimmig beschlossenen Richtlinien stellen eine freiwillige Selbstverpflichtung von Verwaltung und Gemeinderat im Umgang mit der Bürgerbeteiligung dar. Dabei beziehen sie sich ausschließlich auf zusätzliche, freiwillige, informelle Beteiligungsverfahren.

Wie wer denkt was berichtet, ist die Erarbeitung der Leitlinien im November 2023 gestartet. Die baden-württembergische Stadt habe zunächst einen Workshop für die Verwaltung, eine Kurzklausur des Gemeinderats sowie eine öffentliche Bürgerwerkstatt durchgeführt. Dabei sollte über den Prozess und Ziele informiert sowie ein gemeinsames Grundverständnis von Bürgerbeteiligung entwickelt werden. Im Anschluss habe ein etwa 20-köpfiges Entwicklungsteam die Arbeit aufgenommen. Zwischen Januar und November 2024 habe sich die Gruppe an insgesamt drei Samstagen getroffen, um gemeinsame Spielregeln der Bürgerbeteiligung zu diskutieren und zu erarbeiten. Zwei weitere öffentliche Bürgerwerkstätten im April und Oktober 2024 sollten außerdem anderen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich einzubringen und Feedback zu geben. Danach seien die Leitlinien finalisiert und alle Informationen für Politik und Verwaltung sowie für den abschließenden Beschluss vorbereitet worden.

Wer denkt was hat den Prozess von der Konzeption über die Durchführung bis hin zur Moderation begleitet. Wie das Unternehmen berichtet, konnte es unter anderem die Erkenntnisse aus der Mitarbeit im Thementeam Leitlinien im Netzwerk Bürgerbeteiligung einbringen. Mehr als 70 kommunale Leitlinien zur Bürgerbeteiligung und Leitlinienprozesse seien dabei analysiert und eine Art Blaupause für Inhalte und den Prozess entwickelt worden. Auf diese Weise könne das Team unter Einbeziehung individueller Gegebenheiten vor Ort den Leitlinienprozess effizient gestalten und umsetzen. Neben den Leitlinien in Böblingen hat wer denkt was beispielsweise den Leitlinienprozess in Griesheim begleitet. Die hessische Stadt hat ihre Leitlinien im Jahr 2019 beschlossen, eine Neufassung ist seit Februar 2025 in Kraft. Wer denkt was bietet obendrein ein Whitepaper zu Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung an. (ve)