ThüringenLetzte Förderrunde für Breitband-Projekte

Das thüringische Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat an die Kreise im Freistaat appelliert, die mit dem Bundesprogramm gegebene Chance auf einen zügigen Breitband-Ausbau wahrzunehmen. Das teilte das Ministerium in einer Pressemeldung mit. „Diejenigen, die dieses Thema jetzt verschlafen, werden den Ausbau später komplett aus eigener Tasche zahlen müssen“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet habe sich in Thüringen in allen Breitband-Kategorien erneut verbessert. Zu diesem Fazit kommt der Bericht zum Stand des Breitband-Ausbaus, den Thüringens Wirtschaftsminister Mitte Februar vorgestellt hatte. Demnach ist die Zahl der Haushalte, die schnelles Internet von mindestens 30 Megabit pro Sekunde (MBit/s) nutzen können, zwischen Oktober 2015 und Oktober 2016 von 816.930 auf 908.690 und damit um mehr als elf Prozent angestiegen. 839.180 Haushalte können mindestens 50 MBit/s nutzen – ein Anstieg um mehr als 16 Prozent im Vergleich zum Oktober 2015 (719.870). Die Versorgungsquote liegt damit jetzt bei 82 (30 MBit/s) beziehungsweise 75 Prozent (50 MBit/s) aller Haushalte in Thüringen. Dies sei auf die Investitionen der Kabelnetzbetreiber und den Einsatz der neuen Vectoring-Technologie zurückzuführen – dazu beigetragen habe aber auch die Förderung durch das Land, berichtet das Ministerium.
Mit der Antragstellung im Bundesförderprogramm sollen nun auch die letzten unterversorgten Gebiete erreicht werden. „Damit sind wir auf einem guten Weg, nicht nur die Vorgaben aus der Landesstrategie, sondern auch die auf Ebene des Bundes gestellten Vorgaben von 50 MBit/s flächendeckend bis Ende 2018 zu erfüllen“, so Minister Tiefensee. Bei höherem Bedarf – zum Beispiel in Gewerbegebieten, Krankenhäusern, Schulen oder Forschungseinrichtungen – sind zudem deutlich höhere Breitband-Zugänge von bis zu einem Gigabit pro Sekunde vorgesehen. Dafür sei es aber weiterhin notwendig, die Investitionen der Telekommunikationsanbieter durch den Einsatz von Fördermitteln zu flankieren. Gemeinsam mit den Kommunen hat das Land deshalb die Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm Breitband forciert, über das die Bundesregierung insgesamt vier Milliarden Euro für den Breitband-Ausbau in Deutschland bereitstellt. So haben aktuell 16 Planungsgebiete aus zehn Landkreisen mit 411 Gemeinden Fördermittel von insgesamt knapp 85 Millionen Euro beantragt, mit denen eine Wirtschaftlichkeitslücke von rund 145 Millionen Euro geschlossen werden soll. „Jetzt wird es darauf ankommen, dass auch die übrigen Regionen im vierten und letzten Förderaufruf bis Ende Februar ihre Anträge stellen“, sagte Tiefensee. Das Land plane auch hier, die Bundesmittel durch eine Landeskofinanzierung auf 90 Prozent der förderfähigen Kosten aufzustocken. Im laufenden Haushalt stehen für die Breitband-Förderung bis zum Jahr 2020 rund 40 Millionen Euro für diesen Zweck bereit. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung für 2018/2019 werde er sich aber für die Bereitstellung weiterer Mittel einsetzen, kündigte Tiefensee an.