BrandenburgOZG-Umsetzung auf Kurs

Das Brandenburger Ministerium des Innern und für Kommunales zieht eine positive Digitalisierungsbilanz.
(Bildquelle: MIK)
Auf seiner OZG-Informationsseite zieht das Land Brandenburg eine Bilanz des 2024 erreichten Umsetzungsstandes. Demnach werden den Brandenburgerinnen und Brandenburgern in diesem Jahr 100 digitalisierte Verwaltungsleistungen mehr angeboten als im Vorjahr. Im Schnitt ist in Brandenburg jeden vierten Tag ein Dienst online gegangen. Insgesamt stehen auf den Webseiten der Kommunen und des Landes rund 650 Onlinedienste oder Onlineformulare zur Verfügung. Der Bürgerservice im Land wird nicht nur durch mehr Onlineangebote verbessert, sondern auch durch leicht zugängliche Behördenauskünfte: Im April ist Brandenburg der Behördennummer 115 beigetreten. Den Service für das Land Brandenburg soll das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) bereitstellen. Um seine Onlinedienste bekannter zu machen, hat das Land die Marketingkampagne Mach’s jetzt online angestoßen. Diese soll die Sichtbarkeit und die Akzeptanz digitaler Verwaltungsdienste in Brandenburg steigern. Die Kampagne umfasst auch Unterstützungsangebote für Kommunen, die ihre eigenen digitalen Angebote bewerben wollen.
Auch bei der Digitalisierung unterstützt das Land die Kommunen. In diesem Jahr förderte das Innenministerium den Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (ZV DIKOM) mit etwa 3,4 Millionen Euro. Darüber hinaus haben im Jahr 2024 zehn brandenburgische Kommunen eine Förderung zur Nachnutzung der Smart Village App erhalten (Gesamtfördersumme von 200.000 Euro). Nicht zu vergessen sind die IT-Basiskomponenten, die das Land Brandenburg den Kommunen zur entgeltfreien Nutzung zur Verfügung stellt. Diese Unterstützung ermöglicht es den Kommunen, die erforderlichen Technologien für die Entwicklung und den Betrieb digitaler Verwaltungsdienste bereitzustellen.
Weiter etabliert hat sich Brandenburg auch als Themenfeldführer im Bereich der Ein- und Auswanderung. Mittlerweile sind die Onlinedienste Aufenthaltstitel und Aufenthaltskarten sowie aufenthaltsrelevante Bescheinigungen in über 200 Ausländerbehörden in 13 Bundesländern ausgerollt. Durch die finanzielle Unterstützung der Entwicklung und des Betriebs zahlreicher Onlinedienste in den Kommunen wird der Zugang zu wichtigen Informationen und Dienstleistungen erheblich erleichtert.
Digitalisierung: Zehn-Punkte-Plan von Vitako
[10.10.2025] Im Rahmen eines Zehn-Punkte-Plans hat die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, Vitako, Vorschläge für eine gezielte Förderung der Digitalisierung erarbeitet. Als wichtiger Aspekt wird dabei die ebenenübergreifende Zusammenarbeit betont. mehr...
Bayern: Täglich Vollgas geben
[09.10.2025] Bayerns Digitalminister Fabian Mehring spricht über die Bedeutung von Künstlicher Intelligenz, eine proaktive Verwaltung und erläutert, warum der Freistaat bei der Verwaltungstransformation so erfolgreich ist. mehr...
BMDS: „Wir haben Wildwuchs entwickelt.“
[08.10.2025] Bundesdigitalminister Karsten Wildberger stellte auf der Smart Country Convention in Berlin die Modernisierungsagenda der Bundesregierung vor. Als deren dickstes Brett bezeichnete er die Verwaltungsdigitalisierung. mehr...
Bitkom: Digitalisierung vor Ort voranbringen
[29.09.2025] Mit Blick auf die anstehende Kabinettsklausur legt der Bitkom eine Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung vor. Sie fordert eine Föderalismusreform und verbindliche IT-Standards, um Bund und Kommunen zu engerer Zusammenarbeit bei der Verwaltungsdigitalisierung zu verpflichten. mehr...
Initiative: Dresdner Forderungen 2.0
[25.09.2025] Die Initiative (Neu)Start KfZ soll der Umsetzung der Dresdner Forderungen zum Durchbruch verhelfen. Konkret gefordert wird, Leistungen wie die KfZ-Zulassung künftig in Vollzugszentren zu bündeln. Die Kommunen würde das spürbar entlasten. mehr...
Wiesbaden: Pilot bei Digitalisierungsoffensive
[25.09.2025] Bei der neuen Digitalisierungsoffensive von Bund und Land Hessen fungiert die Landeshauptstadt Wiesbaden als Pilotkommune. In Workshops vor Ort sollen konkrete Kriterien erarbeitet werden, die einen schnelleren Roll-out digitaler Leistungen ermöglichen. mehr...
Bund/Bayern: Startschuss für Digitalkooperation
[25.09.2025] Wie in Hessen startet auch in sechs bayerischen Pilotkommunen eine neue Digitalkooperation zwischen Bund und Land. Ziel ist es, eine bayern- und bundesweit nutzbare Blaupause zu entwickeln, um OZG-Leistungen schneller in die Fläche zu bringen. mehr...
Bund/Hessen: Digitalisierungsoffensive in Kommunen
[22.09.2025] Im Rahmen der OZG-Umsetzung wurden zahlreiche föderale Verwaltungsleistungen digitalisiert – die Einführung in den Kommunen stockt aber. Der Bund und das Land Hessen wollen nun ein praxistaugliches Modell entwickeln, das den flächendeckenden Roll-out beschleunigt. mehr...
eGovernment Benchmark: Blick über die Grenzen
[19.09.2025] Deutschland kann hinsichtlich der Digitalisierung einiges von seinen europäischen Nachbarn lernen – etwa was die Transparenz digitaler Services oder die Nutzung der eID angeht. Das zeigt der aktuelle eGovernment Benchmark der Europäischen Kommission. mehr...
Hessen: Bei OZG-Umsetzung führend
[11.09.2025] Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus erläutert, wie das Bundesland bei der OZG-Umsetzung vorgegangen ist und warum bundesweit stärker auf Synergien, Schnittstellen und standardisierte Lösungen gesetzt werden sollte. mehr...
Merseburger Erklärung 2025: Verwaltung gemeinsam gestalten
[08.09.2025] Wie Sachsen-Anhalt die Kommunen bei der Digitalisierung noch besser unterstützen könnte, ist in der Merseburger Erklärung festgehalten. Sie wurde im Rahmen der Merseburger Digitaltage 2025 verabschiedet und umfasst sieben Forderungen. mehr...
Digitalisierung: Bleibt die Analogverwaltung?
[03.09.2025] Allen Digitalisierungsbemühungen zum Trotz ist die Analogverwaltung noch voll im Einsatz und funktioniert. Ob sich das jemals vollkommen ändern wird, ist ungewiss – auch im rechtlichen Kontext. mehr...
Landkreistag Baden-Württemberg: Digitalisierungskodex 2.0
[18.08.2025] Mit dem Digitalisierungskodex 2.0 setzt der Landkreistag Baden-Württemberg erneut Standards für die digitale Zukunft der Landkreise. Das Dokument umfasst zwölf Leitlinien für einheitliche digitale Prozesse, mehr Datensouveränität und einen besseren Bürgerservice. mehr...
Staatsmodernisierung: Blick in den Maschinenraum fehlt
[17.07.2025] In einer Stellungnahme zum Abschlussbericht der Initiative für einen handlungsfähigen Staat kritisiert das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen, dass kommunale Realitäten in den Vorschlägen nicht genügend berücksichtigt werden. Es fehle an Lösungen für die Praxis – etwa bei Personal, Finanzierung oder Führung. mehr...
Abschlussbericht: Wie kann die Staatsreform gelingen?
[17.07.2025] Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat hat ihren Abschlussbericht an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergeben. Viele ihrer Vorschläge finden sich im Koalitionsvertrag wieder. Die Initiatoren fordern nun eine zügige Umsetzung – auch durch neue Wege wie Modellkommunen. mehr...