Deutscher StädtetagPapier zu kommunalen Daten veröffentlicht

Um die Digitalisierung in den Städten zu stärken, hat der Deutsche Städtetag das Diskussionspapier „Kommunale Daten“ veröffentlicht. Laut Herausgeber gibt die Publikation einen Überblick über die Erhebung und Nutzung digitaler Daten und soll zudem eine Diskussionsgrundlage für die kommunale Praxis sein. „Wir müssen das Potenzial kommunaler Daten nutzen, um die Lebensqualität der Menschen in den Städten zu steigern, Verwaltungsabläufe zu optimieren und neue Geschäftsmodelle zu entwickeln“, sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. „Ziel ist, kommunale Daten schnell, einfach, sicher und anwendungsbezogen bereitzustellen. Dabei hat der Schutz persönlicher Daten oberste Priorität. Ein Element für den Schutz von Daten ist die IT-Sicherheit. Es muss sichergestellt sein, dass staatlich erhobene Daten auch beim Staat bleiben.“
Im weiteren Vorgehen sollen die Städte auf der Basis des Diskussionspapiers kommunale Selbstverwaltung neu denken, Rollen in der Stadt klären, Abläufe auf den Prüfstand stellen, künstliche Intelligenz angemessen einsetzen und ethische Prinzipien definieren.
Dass der Bund die Förderwürdigkeit der Digitalisierung von Kommunen erkannt habe, sei gut, denn die Städte brauchen diese Unterstützung, sagt Hauptgeschäftsführer Dedy und fügt hinzu: „Aber wir wollen eine klare Förderstruktur. Die bisher aufgelegten Förderprogramme stammen aus fünf Bundesministerien, hinzu kommen die Programme der Länder. Problematisch ist die fehlende Abstimmung. Weder die Städte noch der Bund selbst durchschauen den Förderdschungel. Die Programme müssen abgestimmt und miteinander verzahnt werden. Dabei geht es nicht nur ums Geld. Es braucht auch Koordination, damit offene Standards und der fachliche Wissenstransfer den Städten zugutekommen. Hierfür sind die Städte auch bereit, Standardisierungen auf Länder-, Bundes- oder europäischer Ebene anzuwenden.“