Baden-WürttembergRekordsumme für Breitband-Ausbau

Eine Rekordsumme von 92,8 Millionen Euro hat Baden-Württemberg Anfang Februar 2020 für den Breitband-Ausbau in Kommunen bewilligt. Das teilt jetzt das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration mit. Noch nie seien im Ländle so viele Fördermittel für den Breitband-Ausbau auf einmal gewährt worden. Insgesamt 146 Ausbauvorhaben von 63 Zuwendungsempfängern in 28 Stadt- und Landkreisen profitieren davon, die Kreise Schwäbisch-Hall, Biberach und der Neckar-Odenwald-Kreis werden laut Ministerium sogar jeweils mit zweistelligen Millionenbeträgen unterstützt. So erhalte Schwäbisch-Hall Fördermittel im Umfang von 16,2 Millionen Euro, wo insbesondere der Ausbau eines Gigabit-Netzes in sechs Gemeinden mitfinanziert werden soll. Der Neckar-Odenwald-Kreis schließe alle 69 Gewerbegebiete sowie alle Schulen und Krankenhäuser ans schnelle Internet an und werde vom Land mit 12,6 Millionen Euro unterstützt.
„Aber auch unser originäres Förderprogramm des Landes stößt weiterhin auf rege Nachfrage“, teilt Digitalisierungsminister Thomas Strobl mit. „Allein der Landkreis Biberach bekommt diesmal 13,1 Millionen Euro für zwölf Projekte beim kreisweiten Backbone-Ausbau und stellt sich damit gut für die Zukunft auf.“ Zudem profitierten einzelne Gemeinden im ländlichen Raum, wie Weilheim im Südschwarzwald und Bretzfeld im Hohenlohekreis, von einem Millionenbetrag der Landesförderung. „Das Land ergänzt den Ausbau der privaten Telekommunikationsunternehmen dort, wo der Markt nicht funktioniert“, fügt Thomas Strobl hinzu. „Bis 2021 investieren wir insgesamt mehr als eine Milliarde Euro in die digitale Infrastruktur – das ist eine gewaltige Summe und mehr als jede Regierung vor uns investiert hat.“

Südwesten ruft Bundesmittel ab

Das Land Baden-Württemberg hat laut Ministeriumsangaben in den vergangenen vier Jahren mit rund vier Millionen Euro über 1.900 Breitband-Bauprojekte gefördert. „Zum Vergleich: In den sechs Jahren von 2010 bis 2015 waren in Baden-Württemberg insgesamt nur 73 Millionen Euro an Fördermitteln in Breitband-Projekte geflossen“, sagt Digitalisierungsminister Strobl. „Damit haben wir die Fördermittel seit 2016 gegenüber der gesamten vergangenen Wahlperiode auf mehr als das Sechsfache erhöht.“ Dass Kommunen in Baden-Württemberg für bis zu 90 Prozent der Breitband-Ausbaukosten Fördermittel erhalten können, liegt laut Innenministerium nicht nur daran, dass die Landesregierung im Frühjahr 2019 die Förderprogramme besser aufeinander abgestimmt und die Kofinanzierung von 20 auf 40 Prozent erhöht hat. Auch rufen immer mehr Kommunen die Kombination aus Landes- und Bundesförderung ab.
„Das Geld aus dem Bund fließt in den Südwesten“, sagt Strobl. „Die Kommunen aus Baden-Württemberg fragen das Bundesprogramm für Glasfaser-Anschlüsse inzwischen am stärksten nach. Jeder fünfte Antrag auf Bundesgeld kommt aus dem Südwesten. Damit liegen wir im Bundesvergleich mit weitem Abstand an der Spitze.“
Rund 90 Prozent der baden-württembergischen Haushalte verfügen laut dem aktuellen Breitband-Atlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über einen Internet-Anschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Das sind rund sieben Prozentpunkte mehr als im Vorjahr und rund 20 Prozentpunkte mehr als Anfang 2016, teilt das baden-württembergische Innenministerium mit. Dieser Zuwachs sei umso bedeutsamer, weil er vor allem durch den topografisch und geologisch schwierigen Netzausbau im ländlichen Raum erzielt worden sei. Bei den Anschlüssen mit mindestens 100 Mbit/s konnte die Versorgung im Ländle um mehr als 15 Prozentpunkte gesteigert werden. Sie liegt laut Breitband-Atlas bei rund 83 Prozent der Haushalte. Mindestens 200 Mbit/s sind für drei Viertel der baden-württembergischen Haushalte verfügbar.