StuttgartSechster Bürgerhaushalt abgeschlossen

Mit dem Ende der Beteiligungsphase hat die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart ihren sechsten Bürgerhaushalt abgeschlossen. Insgesamt haben sich nach Angaben der Stadt knapp 20.000 Bürger an dem Verfahren beteiligt – das sind deutlich weniger, als in den Vorjahren: 2015 hatten sich rund 38.000, 2017 fast 52.000 und 2019 etwa 40.500 Bürger beteiligt. Allerdings sei die Durchführung des Bürgerhaushalts in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nur unter Einschränkungen möglich gewesen. So habe man auf die sonst üblichen Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken verzichten müssen und Informationsmaterialien hätten in den für den Publikumsverkehr geschlossenen städtischen Einrichtungen nur nach Terminvereinbarung abgeholt werden können. Auch die Wahrnehmung der städtischen Werbung im öffentlichen Raum sei in Lockdown‐Zeiten eingeschränkt gewesen. Und wer keinen Online-Zugang hatte, konnte diesmal nur begrenzt am Bürgerhaushalt teilnehmen, weil etwa Bewertungen über die beliebten Papier‐Unterschriftenlisten aus Gründen des Infektionsschutzes nicht möglich waren. Wie die Stadt Stuttgart weiter mitteilt, ist das Ergebnis des sechsten Bürgerhaushalts vor diesem Hintergrund als erfreulich zu bewerten: Zwar war die Anzahl der Teilnehmer niedriger als 2019, online haben sich jedoch mehr Bürger beteiligt als in den Vorjahren.
Die Corona-Pandemie spiegelt sich im Übrigen auch in den Top 10 der am besten bewerteten Vorschläge wider: Auf Platz 4 gelangte der Vorschlag, WLAN‐Zugänge an allen Schulen und für alle Schüler zu schaffen, auf Platz fünf folgt der Wunsch, für die Stuttgarter Schulen je einen qualifizierten IT‐Support vor Ort bereitzustellen.