BREKOStatement zum Koalitionsvertrag

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) hat ein Presse-Statement zum jüngst veröffentlichten Koalitionsvertrag vorgelegt. Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP setze die richtigen Akzente für den weiteren Glasfaserausbau in Deutschland, erklärte BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers. Der Verband begrüße es sehr, dass die neue Regierung mit FTTH (Fibre to the Home) endlich ein klares Glasfaserziel festlege. Damit sei klar, dass ab jetzt gelte: „Alles auf Glas“. In den nächsten Wochen und Monaten müssten „die guten Ansätze in der praktischen Umsetzung mit Leben gefüllt werden“, sagte Albers. Der Koalitionsvertrag zeige, dass die Politik aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt habe. Statt unrealistische Ausbauziele zu propagieren, die nach kurzer Zeit relativiert werden müssen, habe die Regierung erkannt, dass „das Mega-Infrastrukturprojekt Glasfaser kein Sprint sei, sondern ein Marathon“, so der Glasfaserverband.
Vor allem in dem klaren Bekenntnis der Koalition zum Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus vor staatlichen Eingriffen sieht der BREKO ein positives Signal an alle Investoren und Unternehmen, die in den Glasfaserausbau in Deutschland investieren. Der BREKO sprach seine Unterstützung für die im Koalitionsvertrag vorgesehene Idee aus, geeignete Gebiete über eine Potenzialanalyse zu ermitteln. Der Verband will der Bundesregierung kurzfristig Vorschläge für die konkrete Umsetzung machen. Auch die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Glasfaser-Voucher – eine Art Abwrackprämie für Kupferanschlüsse – wurde vom BREKO begrüßt. Die geplante massive Verkürzung der Planungs- und Genehmigungsverfahren und der verstärkte Einsatz moderner Verlegemethoden spielten beim Glasfaserausbau eine zentrale Rolle. Damit dies in der Praxis gelinge, müssten Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen und die erforderlichen technischen und personellen Ressourcen in den Verwaltungen schaffen. Auch die zentrale Bündelung von Digitalthemen, zu denen auch der Glasfaser- und Mobilfunkausbau gehöre, im Bundesministerium für Verkehr und Digitales begrüßt der Verband. Lediglich die beabsichtigte weitere Verschärfung der Kundenschutzvorschriften sieht der BREKO kritisch, da bereits das neue Telekommunikationsgesetz die Regeln deutlich verschärfe.