NiedersachsenUmfassende Breitband-Förderung

Bis zum Jahr 2020 sollen möglichst alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Breitband-Anschluss für schnelles Internet versorgt sein. Dafür hat das Kabinett jetzt ein umfassendes Förderkonzept beschlossen. Wie die Niedersächsische Staatskanzlei meldet, ist eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde (MBit/s) das Ziel. Das Modell Niedersachsen für die Breitband-Förderung bestehe aus zwei Komponenten. Zum einen werde in den kommenden Jahren im Bereich Breitband ein Förderschwerpunkt geschaffen und über Zuschüsse aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und dem Niedersächsischen Wirtschaftsförderfonds (WFF) mit einem Gesamtvolumen von mehr als 60 Millionen Euro ausgestattet. Die zweite Komponente sei das Erschließen weiterer umfangreicher Finanzierungsquellen. Das Wirtschaftsministerium sei beauftragt worden, die Voraussetzungen für die Beschaffung von Mitteln öffentlicher Geldgeber, etwa der europäischen Investitionsbank, bis zur Höhe von 500 Millionen Euro zu schaffen. Die NBank werde diese Summe dann als Darlehen an Kreise zur Finanzierung kreiseigener Breitband-Infrastrukturen weitergeben. Die Mittel sollen durch weitere Kredite etwa regionaler Banken und Sparkassen ergänzt werden. Die Landesregierung hält es laut eigenen Angaben für ein realistisches Ziel, auf diese Weise bis zum Jahr 2020 eine Milliarde Euro an Investitionen in das niedersächsische Breitband-Netz zu ermöglichen. „Hochleistungsfähige Datenübertragungswege haben für die Zukunft des ländlichen Raums heute die gleiche Bedeutung wie gute Verkehrsnetze“, erklärt Ministerpräsident Stephan Weil. „Wirtschaftsunternehmen achten bei ihren Entscheidungen über Neuansiedlungen in ländlichen Regionen heute mehr denn je auf die Geschwindigkeit der Datenübertragung. Für den ländlichen Raum sind schnelle Breitband-Anschlüsse unverzichtbar, das Modell Niedersachsen zur Breitband-Förderung wird den ländlichen Raum deutlich stärken.“ Über Zuschüsse und Kredite sollen die Kreise gerade in den dünner besiedelten, ländlichen Gebieten in die Lage versetzt werden, den Ausbau der schnellen Internet-Verbindung voranzutreiben, heißt es in der Meldung. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies appelliert zudem an die Bundesregierung, ebenfalls zusätzliche Mittel für eine flächendeckende Breitband-Infrastruktur zur Verfügung zu stellen: „Wir fordern Alexander Dobrindt auf, die zugesagte Unterstützung des Bundes für den weiteren Breitband-Ausbau rasch zu gewähren. Damit könnten wir dann unser nächstes Zwischenziel einer mindestens 50 MBit/s Grundversorgung erreichen.“