Nordrhein-WestfalenViel Zuspruch für Beteiligung NRW

Mit der E-Government-Komponente Beteiligung NRW bietet das Digitalministerium Nordrhein-Westfalen seit Februar 2022 ein zentrales Beteiligungsportal an (wir berichteten). Behörden der Landes- und Kommunalverwaltungen in Nordrhein-Westfalen können darüber Beteiligungsverfahren durchführen – unentgeltlich, denn Beteiligung NRW wird zentral vom Land finanziert. Die nutzenden Behörden verwalten sich und ihr eigenes Beteiligungsportal innerhalb des mandantenfähigen Systems selbst.

Das Portal unterstützt alle wichtigen Formate aus der Beteiligungspraxis – von Dialogen über Umfragen und einen Mängelmelder bis zu formellen Verfahren und Bauleitplan-Beteiligungen. Umfassende Auswertungsfunktionen erlauben die zügige Bearbeitung von abgegebenen Äußerungen, über ein integriertes Veranstaltungsmanagement können Beteiligungsprozesse crossmedial abgebildet werden.

Nun, vier Jahre nach dem Start, wird das zentrale digitale Beteiligungsportal immer stärker zur Plattform für demokratische Teilhabe vor Ort. Wie die Landesregierung berichtet, setzen inzwischen mehr als 264 Kommunen und Landesbehörden das Portal ein, um Beteiligung für Bürgerinnen und Bürger digital zugänglich zu machen. Seit dem Start des Portals gab es rund 26 Millionen Seitenaufrufe. Insgesamt wurden über 23.000 Beteiligungsprojekte gestartet und durchgeführt. Es zeige sich: Digitale Beteiligung funktioniert – und wird von Verwaltungen wie Bürgern aktiv genutzt.