Nordrhein-WestfalenVorbild für elektronische Meldedaten

Das Projekt eGewerbe NRW zur elektronischen Gründungsunterstützung soll bis Ende des Jahres 2016 auf Bundesebene ausgeweitet werden. Das meldet jetzt das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. Ziel sei es, Gewerbeanmeldungen digital zu übermitteln – von den Kommunen an die jeweiligen Empfangsstellen wie Kammern, Gesetzliche Unfallversicherung und Registergerichte. „Künftig werden Gewerbeämter und Empfangsstellen deutschlandweit die Meldedaten nach NRW-Vorbild elektronisch versenden“, sagt Wirtschaftsminister Garrelt Duin. „Damit reduzieren wir den Verwaltungsaufwand und beschleunigen den Gründungsprozess.“ Das Pilotprojekt eGewerbe NRW ist laut Ministeriumsangaben im März 2013 auf Initiative des Wirtschaftsministeriums, der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern des Landes gestartet. Seit Ende 2015 wird das elektronische Verfahren in den Regelbetrieb der Gewerbeämter und Empfangsstellen in Nordrhein-Westfalen überführt. In der Amtschefkonferenz am 10. Mai 2016 haben Bund und Länder einstimmig beschlossen, den Landesbetrieb IT.NRW mit dem Betrieb des technischen Standards für das elektronische Verfahren zu beauftragen.