Digitale Agenda 2020Auftaktgespräch mit de Maizière

Die Digitale Gesellschaft gestalten: frei-sicher-innovativ – unter diesem Motto hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit Experten aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Presse diskutiert. Adressiert wurde die Frage, wie mit Chancen und Risiken gesellschaftlicher Veränderungen durch die Digitalisierung in Deutschland richtig umgegangen werden kann. Thematischer Ausgangspunkt war laut dem Bundesministerium des Innern (BMI) das verloren gegangene Vertrauen vieler IT- und Internet-Nutzer. De Maizière habe vor diesem Hintergrund betont, dass der Staat zielgruppengerechte Rahmenbedingungen setzen, Aufklärungsarbeit leisten und einen konstanten und intensiven Dialog mit allen Beteiligten suchen müsse. „Nur so können die Bedürfnisse zeitnah erkannt und Probleme gelöst werden.“ Intensiv sei auch über die Auswirkungen der digitalen Entwicklung auf die deutsche Gesellschaft und den Wirtschaftsstandort Deutschland diskutiert worden. Laut BMI hat der Staat dabei nicht nur eine Beobachterrolle, sondern den Anspruch, die Digitalisierung hierzulande aktiv mitzugestalten. Dabei gehe es nicht nur um seine Kernkompetenzen im Bereich der IT-Infrastrukturen, des Datenschutzes und der IT-Sicherheit. Es gehe vor allem auch um die Beteiligung am und die Förderung des Diskurses über die Bedeutung der Informationstechnik für das Zusammenleben in der digitalen Bürgerschaft. Die Digitale Agenda 2020 bildet laut de Maizière hierfür den Ausgangspunkt. Sie schaffe einen Rahmen, der es allen Beteiligten ermöglicht, diese wichtige gesellschaftspolitische Debatte wieder miteinander und nicht nebeneinander zu führen.