KarlsruheMitmischen erwünscht

Mitmischen. Immer und überall. Unter diesem Motto steht das zentrale Online-Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe. Seit April 2018 steht es der Öffentlichkeit zur Verfügung, informiert über aktuelle städtische Vorhaben und lädt zum zeit- und ortsunabhängigen Austausch über diese Themen ein. Aufgeschaltet ist auch die „Mach mit! Freiwilligenagentur“, bei der sich die Bürger über Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements informieren und gleich zu entsprechenden Angeboten vermitteln lassen können.
Mit dem Beteiligungsportal hat die baden-württembergische Kommune der Forderung des Gemeinderats nach neuen Formen der Bürgerbeteiligung in einem ersten Schritt Rechnung getragen. Als wesentliches Standbein der städtischen Open-Government-Strategie wurde das Beteiligungsangebot nutzerorientiert entwickelt, um langfristig auch beteiligungsferne Personengruppen für partizipative Prozesse zu begeistern. Mit Diskussionsforen, Umfragen und interaktiven Karten bedient das Portal die drei klassischen Formen der Beteiligung auf intuitive und leicht verständliche Weise. „Wir können bisher festhalten, dass sich unsere Bürgerinnen und Bürger viele Gedanken zu den einzelnen Projekten machen und sich kritisch mit ihnen auseinandersetzen“, zieht der verantwortliche Bürgermeister Albert Käuflein eine rundum positive Zwischenbilanz. „Durch ihre Beiträge im Portal liefern die Karlsruherinnen und Karlsruher wertvolle Perspektiven und Informationen für die Verwaltungsarbeit.“

Vielfältige Perspektiven

In erster Linie werden auf dem Portal informelle Beteiligungsverfahren behandelt, die eine möglichst breite Öffentlichkeit ansprechen sollen. Die Nutzer können die Debatte durch eigene Ideen, Anregungen oder Gegenargumente bereichern, sodass sich für Politik und Verwaltung ein Stimmungsbild aus der Bürgerschaft ergibt. Ziel ist dabei weniger eine ohnehin kaum erreichbare Repräsentativität der Ergebnisse. Vielmehr geht es darum, möglichst vielfältige Perspektiven und Argumente zu berücksichtigen. Bislang konnten die über 400 registrierten Nutzer in verschiedenen Beteiligungsverfahren beispielsweise städtebauliche Themen mitgestalten. Dazu zählen der Rahmenplan Karlsruhe Neureut-Zentrum III, eine Satzung für Werbeanlagen in der Karlsruher Innenstadt oder die Erarbeitung einer Zukunftsvision für die moderne Verwaltung. Letztere ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich die Online-Beteiligung mit jener vor Ort verbinden lässt: Die Möglichkeit, über das Beteiligungsportal an einem Workshop zur modernen Verwaltung teilzunehmen, fand regen Anklang.
Das Portal listet alle Vor-Ort-Termine zur Bürgerbeteiligung seitens der Stadt auf – auch die der formellen Art, etwa Informationsveranstaltungen für Bebauungspläne. Ferner werden städtische Beteiligungsangebote zu spezifischen Projekten mit der Rubrik „Sie fragen – der OB antwortet“ verknüpft. Nutzer erhalten so die Möglichkeit, Impulse proaktiv in den Diskurs einzuspeisen und damit eigene Themenschwerpunkte zu setzen. Das Beteiligungsportal verfolgt also nicht nur einen Top-down-Ansatz, sondern auch die Idee einer Bottom-up-Partizipation. Die Bürger machen von der Rubrik bislang rege Gebrauch und wenden sich mit ihren Anliegen direkt an Oberbürgermeister Frank Mentrup. Insbesondere zu den Themen Naturschutz, Verkehrsplanung und ÖPNV sowie der Wohnsituation in Karlsruhe holten sich die Nutzer Auskunft beim Stadtoberhaupt ein. „Die an mich gerichteten Fragen verdeutlichen, dass die Bürgerinnen und Bürger den aktuellen politischen Diskurs verfolgen und sich für das Leben in unserer Stadt interessieren. Das Beteiligungsportal bietet eine gute öffentliche Plattform dafür“, sagt Oberbürgermeister Mentrup. Ferner mache die Rubrik deutlich, welche Anliegen den Bürgern tatsächlich unter den Nägeln brennen.

Belebendes Element

Damit das Beteiligungsportal auch in Zukunft attraktiv bleibt und für Nutzer noch einfacher zu handhaben sein wird, arbeitet die Verwaltung gemeinsam mit der Entwicklungsfirma regelmäßig an technischen Verbesserungen. „Unser Anspruch ist es, den Bürgerinnen und Bürgern moderne Formen der Mitwirkung anzubieten, ohne deren Bedürfnisse an die Bedienerfreundlichkeit außen vor zu lassen. Deshalb wird die Meinung der Nutzer auch bei den regelmäßigen Evaluationen des Produkts Gehör finden“, erklärt Bürgermeister Albert Käuflein den Fahrplan des Portals.
Bei der technischen Funktionalität muss die Plattform darüber hinaus den Ansprüchen der Moderierenden gerecht werden. Die einzelnen Nutzerbeiträge werden vor ihrer Veröffentlichung auf rechtliche und datenschutzrechtliche Belange geprüft und dann freigegeben. Um diese Aufgabe zu bewerkstelligen, fand eine hausinterne Schulung für die Moderierenden statt. Auch steht ihnen ein Handbuch zur Verfügung. Das Online-Portal erfordert somit nicht nur finanzielle, sondern auch personelle Ressourcen.
Schlussendlich fungiert das Beteiligungsportal in erster Linie als belebendes Element einer crossmedialen Partizipationsstrategie. Denn hinsichtlich der Ergebnisakzeptanz können Textbeiträge in einem Portal trotz aller technischer Vorzüge des Tools die persönliche Diskussion im unmittelbaren Austausch zwischen Bürgerschaft und Verwaltung auf öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen nicht ersetzen. In Karlsruhe wird deshalb auch in Zukunft die sinnvolle Verknüpfung von Online-Beteiligung und Vor-Ort-Formaten ein entscheidender Faktor für erfolgreiche Partizipationsprozesse sein.