BMDVPotenzialanalyse stellt Förder-Weichen

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat seine Analyse zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau in Deutschland veröffentlicht und berichtet über die Ergebnisse in einer Pressemeldung. Demnach kann der Großteil des noch ausstehenden Glasfaserausbaus in den kommenden Jahren privatwirtschaftlich erfolgen, also ohne staatliche Förderung. Über 90 Prozent der Haushalte und Unternehmen werden von den Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftlich erschlossen. Die Potenzialanalyse ist in den Worten des BMDV ein wichtiges Instrument für eine „zielgerichtete, effiziente Gigabitförderung, die aktuell neu ausgerichtet“ wird.
Im Vorjahr wurde die Breitbandförderung des Bundes ohne Ankündigung vorzeitig beendet (wir berichteten). Inzwischen habe das BMDV gemeinsam mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden – unter Einbindung der Branche – ein Grundkonzept erarbeitet, erklärte der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing. Letzte Details seien derzeit noch in Abstimmung, doch im April 2023 solle die Förderung fortgesetzt werden.

Detailgenau für jeden Landkreis

Auf einer interaktiven Website, die kontinuierlich ergänzt und aktualisiert werde, können die Ergebnisse sowie FAQ und weitere Hinweise für Kommunen eingesehen werden. Die Potenzialanalyse zeigt für jeden Landkreis den aktuellen Stand beim Breitbandausbau und inwiefern ein eigenwirtschaftlicher Ausbau zu erwarten ist. Diese Informationen sollen dazu beitragen, die Fördermittel gezielt in die Gemeinden mit dem größten Nachhol- beziehungsweise Förderbedarf zu lenken, so das BMDV.
Zur Verbesserung des Förderablaufs sollen zudem Branchendialoge eingeführt werden. Diese sehen eine enge Zusammenarbeit zwischen den ortsansässigen Telekommunikationsunternehmen und der jeweiligen Kommune vor. Um die Chancen für einen privaten Ausbau zu erhöhen, können die Unternehmen im Rahmen der Markterkundungsverfahren, die einer möglichen Förderung vorausgehen, eine Vorvermarktung durchführen.

Unterstützungsangebote für Kommunen

Das Gigabitbüro des Bundes als Kompetenzzentrum des BMDV hat zudem das Eigenwirtschaftliche Ausbauportal (EWA-Portal) eingerichtet. Dort finden Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen ein umfangreiches Angebot, das sie beim Umgang mit den Ergebnissen der Potenzialanalyse unterstützen soll. Das Portal bietet Kommunen die Möglichkeit, ein individuelles Profil anzulegen, um sich auf dieser Grundlage leichter mit Netzbetreibern vernetzen zu können. Angeboten werden auch ein Workshop, der die Hintergründe und den Umgang mit der Potenzialanalyse erläutert sowie eine Sprechstunde, in der individuelle Fragen zur Potenzialanalyse geklärt werden können.
Die Potenzialanalyse ist nach dem Gigabit-Grundbuch (wir berichteten) eine weitere zentrale Maßnahme der Gigabitstrategie (wir berichteten), die umgesetzt worden sei, so Wissing. Mit diesem innovativen Instrument seien die Kommunen nun deutlich besser aufgestellt, wenn es darum gehe, das Maximum aus dem eigenwirtschaftlichen Ausbau herauszuholen und die staatliche Ausbauförderung auf das erforderliche Maß zu begrenzen, so der Minister.