BMDSDigitalministerium hat Arbeit aufgenommen

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat in der vergangenen Woche offiziell seine Arbeit aufgenommen. Die neue Behörde bündelt zentrale Aufgaben der Informationstechnologie des Bundes an einer Stelle. Dazu zählen unter anderem die IT-Steuerung, IT-Sicherheit, der IT-Betrieb und die Bundesnetze. Auch die Kontrolle der IT-Ausgaben des Bundes fällt künftig in den Zuständigkeitsbereich des BMDS.

Die Leitung des neuen Ministeriums übernimmt Karsten Wildberger. „Mit der Gründung des ersten deutschen Digitalministeriums sendet Deutschland ein deutliches Signal: Digitalisierung und Staatsmodernisierung genießen für diese Bundesregierung herausgehobene Priorität. Es ist mein Anspruch, dies zügig mit konkreten Maßnahmen zu belegen. Ich möchte so schnell wie möglich ins Handeln kommen und setze daher auf den Mut zu pragmatischen Lösungen und kontinuierliche Verbesserungen im Sinne der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen“, betonte Wildberger bei der Amtsübernahme.

Mit der Neugründung des Bundesdigitalministeriums wird zugleich die Rolle des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik abgeschafft. Der vormalige Bundes-CIO Markus Richter wechselt als Staatssekretär in das BMDS. Dies sei ein starkes Signal für einen nachhaltigen und strukturell verankerten digitalen Aufbruch, schreibt Richter dazu auf LinkedIn. 

Das BMDS verstehe sich als Motor für eine moderne Verwaltung, so Richter weiter. Der Aufbau des neuen Hauses beginne dabei nicht bei null. Die interne Organisation sei abgeschlossen. Nun stehe die konkrete Umsetzung digitaler Produkte im Vordergrund. Zu nennen seien hier unter anderem die Wallet – eine digitale Ausweis-App –, der so genannte D-Stack sowie Lösungen für den Datenaustausch. Ziel sei es, nicht nur technische Strukturen zu verbessern, sondern auch das Vertrauen in einen handlungsfähigen Staat zu stärken.

Auch die Zusammenarbeit mit Ländern, Kommunen und internationalen Partnern sei ein zentrales Anliegen. Richter: „Wir fokussieren uns auf den Bund – und laden zugleich Länder, Kommunen sowie europäische und internationale Partner ein, gemeinsam mit uns die digitale Zukunft zu gestalten.“