Bad Homburg v. d. Höhe / Friedrichsdorf / WehrheimGemeinsame Beteiligungsplattform

Die Städte Bad Homburg v. d. Höhe und Friedrichsdorf sowie die Gemeinde Wehrheim haben jetzt die gemeinsame Beteiligungsplattform Seid Dabei gestartet. Wie Bad Homburg mitteilt, verwaltet zwar jede der drei hessischen Kommunen zwar ein je eigenes Beteiligungsportal. Die technische Infrastruktur aber teilen sie sich. Das spare Ressourcen und fördere nicht zuletzt den Erfahrungsaustausch der Verwaltungen, ohne die kommunale Eigenständigkeit einzuschränken.

Seid Dabei basiert laut Bad Homburg auf der Open-Source-Software Consul, die – ursprünglich von der Stadt Madrid entwickelt – inzwischen weltweit von über 130 Städten eingesetzt wird. Die von demokratie.today betriebene Version sei speziell für die Anforderungen deutscher Kommunen weiterentwickelt und biete eine Vielzahl von Beteiligungsformaten. Dazu zählen formelle Abstimmungen zu konkreten Fragestellungen – von einfachen Ja/Nein-Fragen bis hin zu gewichteten Bewertungsverfahren – ebenso wie ein Mängelmelder, über den defekte Straßenlaternen, Schlaglöcher oder verschmutzte Spielplätze direkt mit Foto und Standort gemeldet und die Bearbeitung transparent nachverfolgt werden kann.

Hinzu kommen strukturierte Pro- und Contra-Debatten zu aktuellen kommunalen Themen oder eine kollaborative Textbearbeitung, wodurch Bürgerinnen und Bürger an Entwürfen etwa zu Leitbildern, Satzungen oder Planungsdokumenten mitwirken können. Um Meinungsbilder einholen zu können, stehen den Kommunen flexible Befragungsinstrumente zur Verfügung. Ein Veranstaltungskalender zeigt außerdem auf einen Blick Termine für Bürgerversammlungen, Workshops und Informationsveranstaltungen an.

Die ersten Beteiligungsvorhaben

Welche dieser Formate in den einzelnen Projekten zum Einsatz kommen, entscheidet jede Kommune individuell. Die Plattform ist modular aufgebaut – je nach Beteiligungsprozess lassen sich unterschiedliche Formate kombinieren. Zum Start bietet Bad Homburg den Bürgerinnen und Bürgern beispielsweise die Mitgestaltung eines neuen Spielplatzes an. Interessierte können hier zwischen drei mögliche Geräteausstattungen auswählen. Zudem werden Namensvorschläge für den Spielplatz gesammelt, über welche die Bürgerinnen und Bürger in einem zweiten Schritt abstimmen werden. Auch bei der naturnahen Gestaltung können sie mitwirken, etwa bei der Auswahl schattenspendender Baumarten.

Friedrichsdorf wiederum will in seiner ersten Umfrage auf der Plattform herausfinden, ob die Öffnungszeiten der Stadtbücherei zu den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger passen. Das erste digitale Beteiligungsprojekt der Gemeinde Wehrheim widmet sich hingegen dem Thema Einkaufsverhalten und Kundenmeinungen. Eine Befragung soll zeigen, wo die Bürgerinnen und Bürger einkaufen, was sie vermissen und wie zufrieden sie mit den bestehenden Einzelhandesangeboten sind. Die Befragungsergebnisse sollen in ein neues kommunales Einzelhandelskonzept für Wehrheim einfließen.

Seid Dabei wurde nach dem Prinzip „Datenschutz by Default“ entwickelt, erklärt Bad Homburg. Es werden nur die Daten erhoben, die für die Teilnahme zwingend erforderlich sind. Externe Inhalte wie Videos oder Karten werden erst nach ausdrücklicher Zustimmung geladen. Die Plattform erfülle die Anforderungen der DSGVO, die Server stehen in Deutschland. Bürgerinnen und Bürger, die sich via Seid Dabei einbringen möchten, müssen sich einmalig registrieren.