Dienstag, 16. Juni 2026

ThüringenLand unterstützt Kommunen intensiv

[17.03.2026] Ein neuer Prüfbericht des Thüringer Rechnungshofs sieht beträchtliche Defizite bei der OZG-Umsetzung und der Digitalisierung der kommunalen Verwaltung. In einer Stellungnahme erläutert das Digitalministerium, wie das Land Kommunen unterstützt.
Porträtaufnahme von Milen Starke.

Das Land Thüringen biete Unterstützung bei der kommunalen Digitalisierung, sagt Landes-CIO Milen Starke.

(Bildquelle: TSK / Andreas Pöcking)

In seinem aktuellen Prüfbericht kritisiert der Thüringer Rechnungshof, dass die Verwaltungsdigitalisierung in den Kommunen des Landes zu langsam vorankomme und noch nicht den gesetzlich vorgegebenen Standards entspreche. Der Bericht spricht von einem „erheblichen Verzug bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen“. Dazu meldet sich das Ministerium für Digitales und Infrastruktur (TMDI) nun zu Wort. „Wir haben das Problem erkannt und auf dieser Basis die Digitalstrategie Smart State konzipiert“, wird Digitalstaatssekretärin und Landes-CIO Milen Starke zitiert. „Wir haben den Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden intensiviert und unterstützen die Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen. Ich übernehme den Vorsitz des Standardisierungsboards im IT-Planungsrat und werde mich in dieser Funktion intensiv für eine stärkere Unterstützung der kommunalen Digitalisierung einsetzen.“

Zentralisierte Steuerung, intensiver Austausch

Mit den Maßnahmen aus der Digitalstrategie (wir berichteten) werde die Steuerung der Digitalisierung zentralisiert und vereinheitlicht, so Starke. Das Thüringer Digitalministerium definiert klare Standards und unterstützt Kommunen, indem Basisdienste zentral bereitgestellt und finanziert werden. Aktuell erfolgt gemeinsam mit dem kommunalen IT-Dienstleister KIV Thüringen ein Pilotprojekt, in dessen Rahmen die IT der Kommune Lauscha in die Thüringer Verwaltungscloud migriert wird. Im wieder einberufenen kommunalen Beirat E-Government gebe es einen intensiven Austausch mit den Kommunen zur Verwaltungsdigitalisierung, so das TMDI. Ein im TMDI angesiedeltes Team Kommunalberatung unterstütze zudem die Kommunen bei der OZG-Umsetzung. Mittlerweile hätten sich eine Austauschplattform und diverse Workshop-Gruppen zwischen dem Land und der kommunalen Ebene etabliert, die eine transparente und gleichberechtige Kommunikation sowie gemeinsame E-Government-Projekte ermöglichten, so Starke.

Bund und Land helfen beim Roll-out in Kommunen

Milen Starke verweist außerdem auf Erfolge der jüngsten Zusammenarbeit. So sei das Projekt zur elektronischen Wohnsitzanmeldung (eWA) innerhalb von nur wenigen Monaten umgesetzt worden. Derzeit nutzen 100 von rund 180 Thüringer Kommunen diesen Online-Dienst (wir berichteten). Die im Februar 2026 geschlossene Kooperationsvereinbarung des Landes mit dem Bund, die vorsieht, Thüringen als Praxis- und Erprobungsraum für eine beschleunigte Verwaltungsdigitalisierung zu nutzen, sei ein weiterer wichtiger Schritt, um die Kommunen bei der Digitalisierung zu unterstützen. „Bund und Land übernehmen gemeinsam den standardisierten Roll-out von ausgewählten Online-Diensten in Thüringer Kommunen. Das umfasst die technische Integration, die Organisation in den Kommunen sowie die Begleitung bis zur Betriebsfähigkeit.“



Stichwörter: Politik, OZG, Thüringen


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