BundStrategie für Breitband

Das Bundeskabinett hat die neue Breitband-Strategie der Bundesregierung beschlossen. Sie war vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) federführend erarbeitet worden. Wie das Ministerium mitteilt, sollen die Lücken in der Breitband-Versorgung bis spätestens Ende 2010 geschlossen sein. Bis 2014 sollen für 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s zur Verfügung stehen. Die Strategie enthält vier Maßnahmenbündel, die dazu beitragen sollen, ein besseres Investitionsumfeld zu schaffen. Dabei werden bestehende Infrastrukturen von Bundes- und Landesbehörden, Kommunen und privaten Unternehmen für Dritte geöffnet. Dort, wo der Markt keine Lösungen bereitstellt, kommen die finanziellen Fördermaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II zum Einsatz sowie die Mittel aus den Gemeinschaftsaufgaben GAK und GRW einschließlich der bestehenden Förderprogramme der Länder. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg: „Durch die Maßnahmen versetzen wir alle Beteiligten in die Lage, möglichst eigenverantwortlich den Ausbau der Netze voranzutreiben. Wir intervenieren nur dort unmittelbar, wo diese Eigenverantwortlichkeit nicht greift. In der dadurch entstehenden Vielfalt von Lösungen, Technologien und Angeboten liegt der Schlüssel, unsere Ziele möglichst schnell und effizient zu erreichen.“ Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat die Breitband-Strategie der Bundesregierung begrüßt. Laut DLT-Präsident Hans Jörg Duppré dürfe nicht übersehen werden, dass Internet-Dienste im Rahmen von E-Government oder E-Health künftig stetig steigende Übertragungsraten erfordern werden. Er sagt: „Wir dürfen deshalb nicht bei einer Grundversorgung stehen bleiben. Auch im ländlichen Raum müssen Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde selbstverständlich sein. Sonst bleibt es dauerhaft bei einer digitalen Spaltung zwischen Stadt und Land.“ Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat ebenfalls positiv auf den Beschluss zum Breitband-Ausbau reagiert. In einer Pressemitteilung des Verbandes heißt es, dass in der Strategie die wesentlichen Vorschläge eines Breitband-Papiers aufgegriffen werden, das die Wirtschaft der Bundesregierung im Rahmen des dritten Nationalen IT-Gipfels überreicht hatte. Für den flächendeckenden Ausbau mit schnellen Internet-Zugängen sind in den kommenden Jahren laut BITKOM Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig.