UmfrageÖffentliche Hand bereit für ÖPP

Eine hohe Bereitschaft, anstehende Aufgaben mithilfe Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP) zu lösen, hat eine Befragung unter Führungskräften in knapp 1.200 deutschen Verwaltungen ergeben. Unter der Prämisse, dass die Umsetzung rechtlich zulässig und nachgewiesen wirtschaftlich ist, lag die Bereitschaft im Schnitt bei über 80 Prozent. Die Erhebung zu ÖPP wurde im Auftrag des Unternehmens ÖPP Deutschland durchgeführt und ist Bestandteil der Studie „Zukunftspanel Staat & Verwaltung 2013“. Wie ÖPP Deutschland mitteilt, wurde der für ÖPP-Projekte noch junge Dienstleistungsbereich überraschend Spitzenreiter bei den positiven Einschätzungen: Insgesamt 88 Prozent der Befragten erklärten eine zum Teil „sehr hohe“ Bereitschaft zu Öffentlich-Privaten Kooperationen in diesem Bereich. 85 Prozent Zustimmung erhielt der Bereich Hochbau, in dem ÖPP-Projekte bereits etabliert sind. Weitere abgefragte Branchen waren IT, Energie, Straßenbau und das Gesundheitswesen. In all diesen Feldern sei eine generell hohe Bereitschaft für Öffentlich-Private Partnerschaften zu erkennen. Vor allem Städte und Gemeinden, die in der Befragung etwa 60 Prozent der adressierten Entscheidungsträger ausmachten, äußerten sich positiv zu ÖPP-Ansätzen bei Dienstleistungen, IT und Hochbau. 90 Prozent der Entscheider auf Länderebene konnten sich ÖPP-Projekte im Straßenbau vorstellen. „Die hohen Zustimmungswerte sind ein positives Signal für uns. ÖPP Deutschland setzt sich für den überlegten Einsatz der unterschiedlichen Beschaffungsmethoden nach transparenten Kriterien ein. Öffentlich-Private Kooperationen und konventionelle Beschaffung haben jeweils ihre Vorteile und idealen Anwendungsgebiete. Wie Löffel und Gabel sollte man beide Instrumente in der Schublade haben“, so Johannes Schuy, Vorstand ÖPP Deutschland. Oft fehle es jedoch noch an Unterstützung bei der Abwägung der Alternativen und der konkreten Vertragsgestaltung. Dazu sollten weitere Instrumente entwickelt und ein intensiver Erfahrungsaustausch auch über Gebietskörperschaften hinweg angeboten werden.