E-PartizipationAustausch garantiert

Damit Kommunen sich zu Orten entwickeln, an denen Bürger sich aktiv engagieren und gerne leben, ist es immer wichtiger, dass Planungen transparent sind und die Meinungen der Bürger einbezogen werden. Für den aktiven Dialog zwischen Bürgern und Verwaltung sollte deshalb ein unkomplizierter Weg zur Verfügung stehen. Die Kommunale Datenverarbeitung der Region Stuttgart (KDRS) und das angeschlossene Rechenzentrum (RZRS) bieten dazu in Kooperation mit der Firma ontopica ein breitgefächertes Lösungsportfolio an, welches auf der Software dito basiert. Die Technologie stammt vom Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS) und wird seit 2006 von ontopica weiterentwickelt.
So können Bürger beispielsweise über eine Plattform im Internet dem Oberbürgermeister und der Verwaltungsspitze Fragen stellen und Anliegen vorbringen sowie eigene Anregungen und Ideen zu Lärmaktionsplänen, Bürgerhaushalten, Ideenwettbewerben oder Strategieentwicklungen äußern. Des Weiteren besteht für aufmerksame Bürger die Möglichkeit, Schäden, die sie in ihrer Kommune entdeckt haben, mit dem Smartphone zu fotografieren und mit einer App direkt an die richtige Stelle zu übermitteln oder beim Anlegen von Baumkatastern zu helfen. Die KDRS/RZRS berät Kommunen ausführlich zur individuell am besten geeigneten Strategie der Bürgerbeteiligung und E-Partizipation.
Die verschiedenen Lösungen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, da sie ein bequemes und einfaches Angebot an viele Menschen darstellen, sich am Leben in ihrer Stadt aktiv zu beteiligen. Für die Kommunen sind die Lösungen schnell umzusetzen und an die jeweiligen Gegebenheiten anpassbar. Auch die Auswertung von Befragungen und die Zustellung an die richtigen Ansprechpartner erfolgt automatisch und ohne Mehraufwand.

Wie die Kommunikation gelingt

Der richtige Kommunikationskanal kann über Erfolg oder Misserfolg der Öffentlichkeitsbeteiligung entscheiden – so engagiert sich bei Veranstaltungen vor Ort meist nur ein relativ kleiner Personenkreis. Daher gehört es zu den wesentlichen Anliegen der Kommunen, bei der Umsetzung der Bürgerbeteiligung für die Teilnahme aller gesellschaftlichen Gruppen zu sorgen. Das gelingt am besten, wenn Lösungen eingesetzt werden, die auf breite Akzeptanz stoßen, die für viele leicht zugänglich sind und die den allgemeinen gesellschaftlichen Trends entsprechen – wie eben internetbasierte Beteiligungsverfahren.
Deren Vorteil liegt darin, dass Meinungen und Informationen ohne räumliche oder zeitliche Einschränkungen ausgetauscht werden und sich mehr Menschen zu Wort melden können. Die Verantwortlichen stellen im Internet detaillierte Informationen und anschauliches Material zur Verfügung und tragen so dazu bei, dass sich die Bürger eine fundierte Meinung bilden können. Von der Bürgerbeteiligung profitieren Kommunen und Bürger gleichermaßen, da die Zufriedenheit von Bürgern, die sich und ihre Meinung einbringen können, spürbar steigt und die Kommunen auf das Wissen und die Erfahrungen ihrer Einwohner zurückgreifen können.
Seit Anfang November bietet die Stadt Esslingen am Neckar in Zusammenarbeit mit der KDRS mit „Frag-den-OB“ eine Ergänzung zur persönlichen Bürgersprechstunde an. Mit der Online-Variante ist es nun einfacher, Fragen an den Bürgermeister zu richten, gleichzeitig erhält die Stadt ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung und kann entsprechend reagieren. Die Antworten zu ausgewählten Fragen werden in regelmäßigen Abständen veröffentlicht. Seit Februar dieses Jahres können auch die Einwohner der Stadt Ludwigsburg über das Internet mit ihrem Stadtoberhaupt in Kontakt treten.

Erstmals Online-Befragung

Die Gemeinde Waldenbuch hat ebenfalls bereits Erfahrungen damit gesammelt, Bürger in Planungen einzubeziehen. Um mehr und vor allem jüngere Menschen als bisher zum Mitmachen zu animieren, wurde bei der Erstellung des Haushalts im Jahr 2013 erstmals eine ergänzende Online-Befragung durchgeführt. Die Einwohner Waldenbuchs konnten über die Gewichtung der einzelnen Punkte abstimmen und ihre Meinung darüber äußern, welche Themen und Ausgaben im Jahr 2014 besonders wichtig sind. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse flossen in die Ausarbeitung der Haushaltsplanungen ein. Davon profitieren die Bürger ebenso wie die Kommune, die ein besseres Gespür für die Themen bekommt, die in der Bevölkerung aktuell von Bedeutung sind.
Die von der KDRS entwickelte Göppingen-App beinhaltet eine weitere Form der Bürgerbeteiligung. Neben Informationen zur Stadt, Veranstaltungen und aktuellen Meldungen findet sich hier auch ein Mängelmelder. Schäden im öffentlichen Raum können über das Modul zusammen mit einem Foto und einer genauen Ortsangabe via GPS gemeldet werden. Die Stadt nutzt das Engagement der Bürger, um Schäden schneller feststellen und beheben zu können, worüber sich natürlich wiederum die Bürger freuen.