StuttgartBau‐Ermöglichungsämter statt langer Wartezeiten

Die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart will dem wachsenden Bedarf an Wohn‐ und Gewerbeimmobilien besser gerecht werden. Dazu soll die Verwaltung die Prozesse für Bebauungspläne und Baugenehmigungen optimieren. Die Digitalisierung ist dabei ein wichtiger Teilaspekt. „Es ist unser aller erklärtes Ziel, dass die Landeshauptstadt Stuttgart bei den Baugenehmigungs‐ und bei den Bauplanungsverfahren bürgernäher, effizienter, einfacher und schneller wird. Baurechtsamt und Stadtplanungsamt sollen zu Bau‐Ermöglichungsämtern werden, die Bauen im Rahmen des geltenden Rechts möglich machen“, so Oberbürgermeister Frank Nopper. Und der Bürgermeister für Städtebau, Umwelt und Wohnen, Peter Pätzold, führt aus: „Ein wichtiger Baustein ist die Besetzung der offenen Stellen und der Ausbau der Digitalisierung. Wir optimieren Schnittstellen und stellen eine angemessene Personalausstattung sicher. So schaffen wir die Voraussetzungen für effizientere und schnellere Verfahren in der Stadtentwicklung Stuttgarts.“

Bauantrag in 65 Tagen

Künftig soll die Prüfung der Vollständigkeit eines Bauantrags innerhalb von 10 Tagen nach Eingang erfolgen, der Bescheid über den Bauantrag soll innerhalb von 65 Kalendertagen nach Vollständigkeit der Unterlagen erteilt werden. Konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Verfahren wurden bereits entwickelt. Nun sollen die Verbesserungsvorschläge zügig umgesetzt werden.

Ein erster Schritt in diesem Prozess ist die Erweiterung des Onlineangebots des Bürgerservice Bauen im Baurechtsamt: Ab jetzt können Termine online gebucht werden, etwa um Flächennutzungs‐ oder Bebauungspläne, Grundstückspässe, die digitale Stadtkarte oder das Baulastenbuch einzusehen oder Papierauszüge davon abzuholen. Auch allgemeine baurechtliche Beratungen können darüber gebucht werden. Darüber hinaus ist es möglich, Termine für die Einsicht in Bau‐ und Statikakten oder die Nachbareinsicht in eingereichte Baugesuche zu reservieren. Viele weitere Leistungen des Bürgerservice Bauen sind schon jetzt in digitaler Form bestellbar.