DarmstadtBürgerbeteiligung mitgestalten

Jochen Partsch, Oberbürgermeister von Darmstadt, lädt jetzt alle Bürger der hessischen Kommune zur Online-Kommentierung des Leitlinienentwurfs zur Bürgerbeteiligung ein. Den gesamten November über können registrierte Nutzer die einzelnen Abschnitte kommentieren, heißt es in einer Meldung der Stadt. Diese Kommentare und die gesammelten Anregungen aus einer Bürgerwerkstatt gehen im Anschluss in den weiteren Prozess zur Erarbeitung der Leitlinie ein. „Das Thema Bürgerbeteiligung spielt in Darmstadt eine zentrale Rolle“, erläutert OB Partsch. „Uns ist es daher wichtig, die Anregungen und Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürgern auch in der Gestaltung der Rahmenbedingungen für Bürgerbeteiligungen zu berücksichtigen.“ In der zweiten öffentlichen Bürgerwerkstatt am 2. November 2014 wurde der Entwurf für Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Wissenschaftsstadt durch den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung vorgestellt und diskutiert. In dem Papier gehe es hauptsächlich um die Frage, wie Bürgerbeteiligung bei städtischen Angelegenheiten künftig gestaltet werden soll. Weiterhin soll in den Leitlinien festgelegt werden, wie Themen und Projektideen aus der Bürgerschaft künftig besser gehört, beraten und umgesetzt werden können. Der Entwurf wurde vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung erarbeitet, die bisherigen Anregungen aus den Bürgerwerkstätten seien bereits eingeflossen. Anregungen, die keinen Klärungsbedarf erfordern, werden laut der Meldung direkt in die nächste Textversion übernommen. Kommentare mit Klärungsbedarf sollen in der sechsten Sitzung des Arbeitskreises am 22. Januar 2015 aufgegriffen und der weitere Umgang damit abgestimmt werden. Die finalen Leitlinien werden anschließend vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung an den Magistrat überreicht. Nach Beratung und Beschluss der Leitlinien im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung im Frühjahr 2015 sollen die Leitlinien angewandt werden. Bereits beteiligen konnten sich die Darmstädter am Bürgerhaushalt (wir berichteten).