Deutscher StädtetagBund muss bessere IT-Infrastruktur schaffen

Die deutschen Städte treiben e-Government nach besten Kräften voran und sind dabei nach eigener Einschätzung erfolgreicher als die Bundesregierung und erfolgreicher als die Länder. Das erklärte aus Anlass der CeBIT der für Informationstechnologie zuständige Dezernent des Deutschen Städtetages, Helmut Fogt. Das Informationsangebot, das die Städte ihren Bürgern heute auf ihren Webseiten anbieten könnten, halte an Breite und Differenziertheit mittlerweile jedem Vergleich stand. Auch das Herunterladen von Formularen und die Abwicklung einfacher Verwaltungsvorgänge über Eingabemasken gehöre vielerorts zum Standard. „Was private Unternehmen im Bereich des e-Commerce leisten, das leisten unsere Städte erfolgreich im Bereich e-Government. Da brauchen wir uns nicht zu verstecken“, sagte Fogt. Probleme bereite noch die vollständige Abwicklung komplexer Verwaltungsvorgänge über das Web. Das liege in der Natur der Sache. Es sei eben ein Unterschied zwischen einer simplen Online-Bestellung aus einem Warensortiment und der Abwicklung eines Bauantrags mit individueller Fallgestaltung und zahlreichen zu erfüllenden Vorgaben. Die Städte seien aber dabei, auch solche Vorgänge onlinefähig zu machen.
Wenn Deutschland bei der Entwicklung von e-Government im internationalen Vergleich hinterher hinke, dann habe das Gründe, die nicht in erster Linie bei den Städten zu suchen seien. Die Städte seien bei der Entwicklung von e-Government weitgehend auf sich allein gestellt. Die gesamte Infrastruktur, auf der e-Government aufbauen müsse, sei in Deutschland noch immer vollkommen unzureichend entwickelt. Die Entwicklung von standardisierten Prozessmodellen, von Übermittlungsstandards, einheitlichen Schnittstellen und anderen elementaren Voraussetzungen elektronischer Geschäftsabläufe sei im öffentlichen Bereich nur mühsam vorangekommen. Insbesondere die Bundesregierung sei hier ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden. Sie zögere bis heute, das dazu notwendige koordinierte Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen im erforderlichen Umfang voranzutreiben. Die Bundesregierung kapriziere sich lieber auf ihr Vorhaben, ihre eigenen Verwaltungsleistungen online anzubieten.