BayernDigitale Ämter ausgezeichnet

In Bayern können digital aktive Kommunen ab sofort das Prädikat „Digitales Amt“ erhalten. Eine entsprechende Initiative hat Digitalministerin Judith Gerlach gestartet. Als Digitales Amt können sich laut dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales solche Kommunen bezeichnen, die mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im BayernPortal verlinkt haben. Nach einer Prüfung durch das Ministerium erhalten sie ein Schild mit der Aufschrift „Digitales Amt“ sowie ein Online-Signet für ihre Website. Auch werden die Ämter auf der Website des Staatsministeriums für Digitales veröffentlicht, um zu zeigen, welche Kommunen bei der Digitalisierung bereits gut vorangekommen sind. Bei einer Auftaktveranstaltung in München überreichte Gerlach die ersten Auszeichnungen exemplarisch an Nürnberg, Augsburg, Straubing, Amberg, Ingolstadt, Bamberg und Bad Königshofen. „Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine der wichtigsten Aufgaben der bayerischen Kommunen in den nächsten Monaten“, sagt die Ministerin. „Einige sind hier bereits vorbildlich unterwegs. Mit unserem neuen Prädikat Digitales Amt wollen wir nicht nur das Engagement dieser Gemeinden, Städte und Landkreise würdigen. Wir wollen auch den Bürgerinnen und Bürgern dort zeigen: Schaut her, hier könnt ihr viele eurer Anliegen schon online erledigen. Durch die Veröffentlichung auf unserer Web-Seite wollen wir zudem für mehr Transparenz sorgen und die engagierten Kommunen ausdrücklich hervorheben.“ Noch seien aber nicht alle Kommunen so weit. „Leider gibt es immer noch einige Zauderer und Zögerer“, konstatiert Gerlach. „Hier wollen wir in den nächsten Monaten verstärkt die Chancen der Digitalisierung aufzeigen.“ Denn Online-Services seien nicht nur gut für die Bürgerinnen und Bürger. „Sie machen auch die Arbeit der Kommunen selbst einfacher und effizienter.“ Das Bayerische Digitalministerium stehe den Gemeinden, Städten, Landkreisen und Bezirken außerdem mit einer ganzen Reihe von unterstützenden Maßnahmen zur Seite. „Von zentral bereitgestellten Online-Diensten bis hin zu unserem Förderprogramm Digitales Rathaus“, sagt die Ministerin. Mit dem Förderprogramm Digitales Rathaus stehen laut Ministerium 42 Millionen Euro bereit. Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie Gemeindeverbände im Freistaat Bayern können diese Zuschüsse für die erstmalige Bereitstellung von Online-Diensten erhalten. Bisher seien im Rahmen des Programms rund 860 Anträge gestellt worden. Mit dem Grundkurs Digitallotse vermittle das Digitalministerium darüber hinaus rechtliche und organisatorische Grundlagen zur kommunalen Digitalisierung. Ergänzend sollen demnächst Checklisten zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) für noch mehr Transparenz sorgen und Unsicherheiten bei den Kommunen abbauen. Auch ist ein Online-Informationspaket zu zentralen Komponenten geplant, flankiert von virtuellen Informationsveranstaltungen zu den Angeboten des Freistaats. „Jede Kommune muss das Thema für sich aber auch in Angriff nehmen und ernsthaft betreiben“, sagt Digitalministerin Gerlach.