Nordrhein-WestfalenDigitale Aufholjagd

Vor gut einem Jahr hat die Landesregierung die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen beschlossen (wir berichteten). Nun ist ein Fortschrittsbericht erschienen, der die Zwischenstände zur Umsetzung der strategischen Ziele beschreibt. So wurde im Bereich Nahverkehr im Dezember 2019 die mobil.nrw-App eingeführt, mit der erstmalig alle Nahverkehrstarife in NRW digital gebucht werden können (wir berichteten). Eine weitere digitale Plattform macht medizinische Fachexpertise aus den Spitzenzentren landesweit verfügbar. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der für Frühsommer 2020 geplante Start vorgezogen.
Im Bereich Digitale Verwaltung hatte der Landtag von NRW noch vor der Sommerpause die Novellierung des E-Government-Gesetzes beschlossen (wir berichteten). Es weitet den Geltungsbereich auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden aus, um Behördengänge noch bequemer von zu Hause aus zu ermöglichen.

Digitale Pioniere

Darüber hinaus sind die fünf Modellregionen Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal in die Lage versetzt worden, die Digitalisierung schneller voranzutreiben, um Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten (wir berichteten). Die digitalen Pioniere haben konkrete Lösungen für alle Kommunen im Bundesland erarbeitet, 62 Projekte (Volumen: 100 Millionen Euro) sind an den Start gegangen.
Um die Arbeitsfähigkeit in der Corona-Pandemie zu gewährleisten, wurden nach Angaben der Landesregierung seit 1. März 2020 mehr als 14.000 Arbeitsplätze in Ministerien und Landesbehörden zu Homeoffice-Plätzen umgestaltet. Insgesamt können nun 36.000 Beschäftigte mobil arbeiten. Und 76 Prozent der Haushalte verfügen inzwischen über einen Breitband-Anschluss mit mindestens 400 Mbit/s. 93 Prozent der 5.400 Schulen sind mit gigabitfähigen Netzen erschlossen oder dafür vorgesehen (Ende 2018: 59 Prozent). Von 3.900 Gewerbegebieten waren im 1. Quartal 2020 68 Prozent mit Glasfaser erschlossen oder dafür vorgesehen (Vorjahr: 37 Prozent).
Digitalminister Andreas Pinkwart erklärt: „In den vergangenen Monaten, in denen die Corona-Pandemie den Alltag umkrempelte, haben wir den Stand der Digitalisierung gewissermaßen im Reallabor erlebt und festgestellt: Wichtige Weichen sind gestellt und manche der gesteckten Ziele sogar schon erreicht. Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine Mammutaufgabe, die größte Verwaltungsreform seit Jahrzehnten. Wir haben die Aufholjagd, wie es vor einem Jahr in der Strategie formuliert wurde, nicht nur angenommen, sondern sind ein großes Stück vorangekommen.“