BambergE-Partizipation zum Datenschutz

Welche Datenrichtlinien für die Smart City Bamberg gelten sollen, können jetzt die Bürger mitbestimmen. Zwei Beteiligungsrunden hat die Kommune in Bayern hierfür vorgesehen. Im ersten Schritt habe sie eine Studie mit der Otto-Friedrich-Universität Bamberg in Auftrag gegeben. Es sollte untersucht werden, welche Vorgehensweise sich in anderen Smart Cities bewährt hat. Städte wie Hamburg, Helsinki oder Barcelona habe man diesbezüglich unter die Lupe genommen. Diese Studie kann nun auf der Bamberger Online-Beteiligungsplattform eingesehen und kommentiert werden. Darauf aufbauend will die Kommune erste Thesen für eine Bamberger Data Policy erarbeiten und ebenfalls auf der Beteiligungsplattform zur Diskussion stellen. „Die Meinung der Stadtgesellschaft ist uns in dieser Angelegenheit besonders wichtig, denn wir möchten erreichen, dass Daten in Bamberg noch sinnvoller genutzt werden können – zum Beispiel zur Erfassung von Verkehr oder zum Messen von Luftverschmutzung“, erklärt Digitalisierungsreferent Stefan Goller. „Gleichzeitig wollen wir aber auch möglichst sparsam Daten erfassen, persönliche Daten schützen und die Bürgerinnen und Bürger informieren, wo und zu welchem Zweck Daten gesammelt werden.“ Nach der Bürgerbeteiligung zu den Data-Policy-Thesen will die Stadt Richtlinien für Bamberg entwickeln. Auch diese Richtlinien sollen zunächst veröffentlicht werden, bevor sie vom Stadtrat verbindlich für alle Datenprojekte der Kommune beschlossen werden.