Breitband-GenehmigungsportalEines für alle

Eine stabile und leistungsfähige Netzinfrastruktur ist unabdingbar für eine schnelle und umfassende Verwaltungsdigitalisierung. Um den Antragsprozess für die Verlegung von Telekommunikationsleitungen in öffentlichen Verkehrswegen künftig sowohl für Behörden als auch für Telekommunikationsunternehmen in ganz Deutschland schneller zu gestalten, hat der IT-Dienstleister ekom21 im Auftrag der Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz das Breitband-Portal entwickelt (wir berichteten).
Bisher konnte der Weg vom Antrag für den Breitbandausbau bis zur Genehmigung nach § 127 Telekommunikationsgesetz (TKG) viel Zeit in Anspruch nehmen. Telekommunikationsunternehmen mussten teilweise wochenlang warten, bis sie mit der Beauftragung der Baumaßnahmen beginnen konnten. Dank des Breitband-Portals wird der Genehmigungsprozess in Zukunft erheblich beschleunigt. Die Online-Lösung hat ekom21, der größte kommunale IT-Dienstleister in Hessen, nach dem Prinzip Einer für Alle (EfA) realisiert.
Mit über 100.000 Anträgen pro Jahr gehört die Genehmigung zur Leitungsverlegung (Breitbandausbau) zu den am häufigsten beantragten Verwaltungsverfahren in Deutschland – mit stark steigender Tendenz. Bei dem Breitband-Portal handelt es sich um eine in die Digitalisierungsplattform civento von ekom21 integrierte Software-as-a-Service-Lösung (SaaS), welche die medienbruchfreie Beantragung und Bearbeitung von Anträgen zum Breitbandausbau nach § 127 TKG ermöglicht. Der Antrag kann über das Internet aufgerufen und vollständig ausgefüllt werden. Der komplette Genehmigungsablauf bis zum Zustimmungsbescheid verläuft über das Breitband-Portal – Anträge in Papierform entfallen.

Schnellere Kommunikationswege

Der Prozess ist standardisiert und läuft volldigital im Breitband-Portal ab. Integrierte Karten und Kataster erleichtern die Kommunikation zwischen den Telekommunikationsunternehmen und den Wege­baulastträgern erheblich. Durch eine verbesserte Übersicht und Transparenz gelingt es bereits im Vorfeld, bessere Trassen­varianten zu wählen und eine höhere Qualität der Anträge zu erreichen. Zudem wird die Entscheidungsgrundlage der Sachbearbeitung auf Basis aktueller und gemeinsam verfügbarer Daten verbessert. Dies führt zu insgesamt schnelleren Verfahrensdurchläufen.
Bislang hatte die Komplexität der Verfahren oft unvollständige oder fehlerhafte Antragsunterlagen mit langen Rückfrageschleifen zur Folge. Das ändert sich mit der Nutzung des Breitband-Portals, da die Kommunikationswege kürzer und schneller sind, und der Prozess vom Antrag bis zur Genehmigung vollständig digital begleitet wird.
Verwaltungsmitarbeitende profitieren neben papierlosen Arbeitsvorgängen vor allem von Standards, Strukturen und Abläufen mit moderner Arbeitsteilung. Die Beschäftigten werden vollständig durch den Prozess geführt und systemseitig im Alltag über Arbeitsstände und ablaufende Fristen informiert. Außerdem kann bequem auf aktuelle Kataster, Musterbescheide und Nebenbedingungen sowie auf die elektronische Aktenführung zurückgegriffen werden. Das Breitband-Portal unterstützt die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter mit dem Fokus auf das konkrete Verwaltungshandeln.

Fulda und Lindenfels nutzen es bereits

Die hessischen Städte Fulda und Lindenfels sind die ersten Kommunen in Deutschland, die das Breitband-Portal eingeführt haben und erfolgreich nutzen (wir berichteten). Die Dauer der Genehmigungsverfahren kann dabei sehr unterschiedlich sein – je nach Komplexität des Verfahrens. Während der Antrag der Telekom Deutschland GmbH zur Neuerrichtung eines Netzverteilergehäuses an die Stadt Fulda bereits nach zwei Werktagen positiv beschieden wurde, dauerte es in Lindenfels wenige Wochen. Dort hatte der Leitungs­tiefbauer, das Unternehmen Klenk & Sohn, Baupartner der Firma ENTEGA Medianet, einen Antrag für ein ganzes Ausbau-Cluster gestellt. Der Oberbürgermeister der Stadt Fulda, Heiko Wingenfeld, der Bürgermeister der Stadt Lindenfels, Michael Helbig, die Landesbeauftragte Politik der Deutschen Telekom, Kristina Both, sowie der Geschäftsführer von Klenk & Sohn, Paul Macke, begrüßen die Einführung des Breitband-Portals. Letzterer zeigt sich besonders erfreut darüber, dass ein Antrag, der zuvor einen aufwendigen und zeitintensiven Schriftverkehr erforderte, nun in wenigen Minuten abgewickelt werden kann.
Als SaaS wird das Portal stetig weiterentwickelt, um es an die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer anzupassen. In Zukunft sollen auch Anträge zur Erteilung von verkehrsrechtlichen Anordnungen und von Aufgrabe- beziehungsweise Aufbruchgenehmigungen vollständig im Breitband-Portal abgewickelt werden. Zudem sollen Beteiligungen Dritter hinsichtlich natur- oder denkmalschutzrechtlicher Belange sowie Stellungnahmen zu Kampfmittelbelastungen direkt über das Portal ermöglicht werden. Das Breitband-Portal beschleunigt den Gigabitausbau bereits heute und bietet großes Potenzial bei der Weiterentwicklung der Funktionalitäten weit über das Onlinezugangsgesetz hinaus.