ThüringenErstes Digitalisierungskabinett

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und Landes-CIO Hartmut Schubert haben die Minister des Freistaats zum ersten Digitalisierungskabinett (5. Juni 2018) empfangen. Wie das Finanzministerium mitteilt, hat das Kabinett beschlossen, sich künftig zwei Mal im Jahr konzentriert den Fragen der Digitalisierung und des E-Governments zu widmen.
Nach Aussage von Heike Taubert beschäftigt sich die Landesregierung künftig gemeinsam und über Ressortgrenzen hinweg mit dem Thema: „Natürlich bietet die Digitalisierung für die Verwaltung neue Möglichkeiten. Mit der Einführung von elektronischer Akte, Online-Bürgerservices, elektronischen Bezahlfunktionen und vielem mehr kann die Verwaltung ihre Leistungsfähigkeit steigern.“ Entsprechend wurden in der Kabinettssitzung vorrangig Themen der Verwaltungs-IT besprochen. Im Mittelpunkt stand laut der Pressemitteilung des Finanzministeriums die IT-Sicherheitslage in Thüringen, aber auch ein Bekenntnis des Kabinetts zur Zentralisierung und Konsolidierung der IT des Landes. Gesprochen wurde zudem über Kooperationen mit anderen Bundesländern im IT-Bereich.

Neue Abteilung für Verwaltungsmodernisierung

Der Thüringer Innenminister warb auf der Kabinettssitzung um aktive Zusammenarbeit beim Kompetenzzentrum Verwaltung 4.0. Georg Maier sagte: „Eine moderne bürgernahe Zukunft der Verwaltung betrifft alle Ebenen der Verwaltung, Behörden und Bürokratie, beginnend mit der Landesregierung. Wir werden hier eng zusammenrücken und uns über infrastrukturelle, organisatorische und personelle Fragen austauschen und Lösungen finden.“ Seitens des Ministeriums sei deshalb ein Konzept erarbeitet worden, das künftige Aufgaben der Landesverwaltung definieren soll. Flankierend dazu wird derzeit ein Gutachten erstellt, welches auf Basis von Befragungen verschiedener Verwaltungsebenen Hinweise zur Umsetzung geben soll, teilt das Innenministerium in einer Pressemeldung mit. Das Gutachten soll bis 31. Juli 2018 vorliegen und insbesondere Vorschläge zu Aufgabenzuweisung, Personalbedarf und Tätigkeitsfeldern unterbereiten. Laut Innenministerium hatte das Kabinett im September 2017 beschlossen, die bisherige Abteilung 4 des Thüringer Landesverwaltungsamts durch eine neu zu schaffende Abteilung zu ersetzen. Diese soll für alle Formen der Verwaltungsmodernisierung fungieren und insbesondere auch Kommunen bei der Digitalisierung unterstützen.
„Eine moderne Verwaltung, die Elemente eines Start-up-Unternehmens mit behördlichen Notwendigkeiten verknüpft, soll zukünftig unseren Bürgerinnen und Bürgern bereitstehen. Hierfür brauchen wir die technischen Voraussetzungen und die Bereitschaft der Kommunen, sich gemeinsam mit uns auf den Weg zu machen“, betonte Maier und ergänzte: „Nur wenn die Erwartungen an eine moderne Verwaltung heute klar formuliert werden, können diese zeitnah geplant und umgesetzt werden. Damit wir als Vorreiter in der Bundesrepublik die modernste Verwaltung bekommen, müssen jetzt alle an einem Strang ziehen.“