Rheinland-PfalzLeitfaden zum Mobilfunkausbau

Im März 2020 hat die Clearingstelle Mobilfunk im Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz ihre Arbeit aufgenommen und unterstützt seitdem Kommunalvertreter in den Bereichen Standortfindung, Genehmigungsverfahren und Interessenausgleich vor Ort. Für die Erschließung aktuell unterversorgter Gebiete sowie den weiteren qualitativ höherwertigen Ausbau neuer Mobilfunkgenerationen müssen neue Standorte errichtet oder bestehende aufgerüstet werden. Gerade den Kommunen kommt hierbei eine große Bedeutung zu. Sie sind gefragt, wenn es darum geht, gemeinsam mit den ausbauenden Unternehmen passende Standorte zu finden, auch liegen die erforderlichen baurechtlichen Genehmigungsverfahren in ihrer Hand. Und es sind die Kommunen, die für einen Ausgleich zwischen dem Wunsch nach einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort sowie möglichen Bedenken der Anwohner vermitteln müssen.

Prozess aktiv mitgestalten

Ein neuer Leitfaden der Clearingstelle Mobilfunk Rheinland-Pfalz soll kommunale Entscheidungsträger darin unterstützen, diesen Prozess aktiv mitzugestalten. Die „Handreichung Mobilfunk – Kommunale Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung“ umfasst eine Einführung in das Thema mit allen relevanten Fragestellungen sowie umfangreichen Links zu weiterführenden Detailinformationen der entsprechenden Institutionen. Thematisiert wird etwa, wo die Zuständigen verlässliche Daten zur aktuellen Versorgung ihrer Kommune erhalten, warum sie sich in diesem Bereich einbringen sollten oder über welche Instrumente eine Stadt oder Gemeinde verfügt, um die Mobilfunkversorgung zu verbessern. Objektiv und praxisnah bietet der Leitfaden einen schnellen Überblick über die wichtigsten Fragen, schafft damit eine gute Informationsbasis und ermöglicht einen strukturierten Einstieg in die weiterführende Befassung.

Unterstützen, vermitteln, vorantreiben

Das Land Rheinland-Pfalz hat den dringenden Bedarf bei der Unterstützung des Mobilfunkausbaus erkannt und daraufhin die Clearingstelle Mobilfunk eingerichtet. Sie steht den Kommunen und Mobilfunkunternehmen als direkte Anlaufstelle bei allen Themen rund um den Mobilfunk informierend und koordinierend zur Seite. Allein im Zeitraum bis Dezember 2020 wurden der Clearingstelle circa 70 Fälle gemeldet, in denen es beim Ausbau oder der Erneuerung von Standorten hakte. Zwei Drittel der Fälle konnten mit Unterstützung der Clearingstelle mittlerweile abgeschlossen werden oder aber es wurde eine Lösung angestoßen. Diese Zahlen zeigen, dass die Arbeit der Clearingstelle sowohl von Mobilfunkunternehmen als auch von den Kommunen angenommen wird und einen Beitrag zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz leistet.

Persönlicher Kontakt ist wichtig

„Das erste Jahr war spannend, aber mit Corona natürlich auch eine Herausforderung“, sagt Klaus Eichler, der die Kommunen berät. „Die Termine vor Ort sind das Herzstück meiner Arbeit, den persönlichen Kontakt kann man nur schwer ersetzen und er ist besonders bei so sensiblen Themen wichtig. Ich bin aber froh, dass wir unsere Aktivitäten schnell auf Telefon oder Videokonferenzen umlegen und so mit den Kommunen arbeiten konnten. Den persönlichen Kontakt, gerade im ersten Schritt, kann das aber nur bedingt ersetzen.“ Die häufigsten Fragen und Diskussionen, zu denen die Clearingstelle kontaktiert wird, beziehen sich auf die Phase der strategischen Planung, dabei spielt insbesondere die Analyse von Funklöchern eine große Rolle. Aber auch die Akquise von neuen Standorten und die erforderlichen Genehmigungsverfahren stehen im Fokus. Zu diskutieren sind dann beispielsweise Fragen des Baurechts, der Landesbauordnung sowie des Landschafts- und Naturschutzes. Darüber hinaus gibt es einen großen allgemeinen Informationsbedarf sowie Bedenken zur elektromagnetischen Verträglichkeit. „Schön ist aber zu sehen, dass unsere Arbeit gerade bei schwierigen und konfliktreichen Themen sehr sachlich und positiv aufgenommen wird“, betont Eichler.