HessenMelde- und Sicherheitsportal kommt an
Anfang Februar 2023 ist das Sicherheitsportal Hessen online gegangen (wir berichteten). Alle bisher bestehenden Sicherheitsprogramme des Landes wurden in dem Portal vereint. So sind beispielsweise auch die Onlinewache der hessischen Polizei und die Meldestelle HessenGegenHetze schnell erreichbar. Darüber hinaus ist das Sicherheitsportal Hessen aber auch die zentrale digitale Anlaufstelle, über die Bürger sicherheitsrelevante Meldungen direkt an die zuständigen Stellen übermitteln können.
Nun hat das hessische Innenministerium eine erste Zwischenbilanz zur Nutzung gezogen. Bis Mitte März 2023 hätten Bürgerinnen und Bürger ihren Kommunen mehr als 1.150 Mängel mitgeteilt, darunter beispielsweise defekte Straßenbeleuchtungen, Vandalismus oder illegale Müllablagerungen. Eine hohe Anzahl von Mängeln sei in dieser Zeit zudem bereits behoben und von den Städten und Gemeinden sukzessive abgearbeitet worden, so die Pressemeldung des Innenministeriums. An dem landesweiten Mängelmelder beteiligen sich aktuell 325 von 421 hessischen Kommunen. Weitere 15 haben laut Innenministerium ihr Interesse signalisiert und sollen zeitnah mit dem System verbunden werden.
Wie steht es um das Sicherheitsgefühl vor Ort?
Über den Mängelmelder besteht seit einigen Wochen auch die Möglichkeit, so genannte Angsträume in Kommunen zu melden, die dann der hessischen Polizei zur weiteren Bewertung des subjektiven Sicherheitsgefühls übermittelt werden. In den ersten Wochen wurde der Polizei hessenweit 67 Örtlichkeiten gemeldet. Als Gründe für die Nennung eines Angstraums wurden bisher beispielsweise Personengruppen (26 Meldungen), Dunkelheit/Unübersichtlichkeit (15 Meldungen) oder Probleme im Straßenverkehr (7 Meldungen) angegeben. Eingehende Meldungen werden von den jeweils zuständigen Polizeidirektionen und Polizeibeamten mit Ortskenntnis bewertet. Gemeinsam mit den Kommunen sollen dann entsprechende Maßnahmen entwickelt werden.
Zwar erlaube die rein statistische Auswertung der eingehenden Meldungen keine verlässliche Analyse der Sicherheitslage, dennoch lieferten die Eingaben der ersten Wochen bereits Erkenntnisse für die Polizeiarbeit, so das Innenministerium. Für eine strategische Ableitung polizeilicher Maßnahmen bedürfe es aber noch weiterer Eingaben über einen langfristigen Zeitraum, betonte Innenminister Peter Beuth. Die Polizei und die Kommunen seien den Bürgerinnen und Bürgern für ihre aktive Mitarbeit sehr dankbar.
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