Sachsen-AnhaltNovellierte Breitband-Förderung

„Wir wollen bis spätestens 2020 den Sprung in die 50-Megabit-Gesellschaft schaffen“, kündigt Sachsen-Anhalts Staatsminister Rainer Robra an. „Schnelle Netze flächendeckend, das ist unser Ziel.“ Dazu hat die Landesregierung in Sachsen-Anhalt jetzt die Breitband-Fördergrundsätze aktualisiert und eine neue NGA-Förderrichtlinie auf den Weg gebracht. Laut der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt hat die Deutsche Telekom angekündigt, bis zum Jahr 2017 alle alten nicht breitbandfähigen Netze in Sachsen-Anhalt komplett durch VDSL2-Netze zu ersetzen. Das betreffe rund 400.000 Anschlüsse, die ohne Förderung ausgebaut werden. Auch andere Unternehmen haben Ausbauaktivitäten aus eigenen Mitteln angekündigt. Damit werde die Quote der 50-Megabit-Anschlüsse zügig steigen, ohne dass öffentliche Mittel investiert werden müssen. „Gerade im ländlichen Raum wird es aber weiterhin Regionen geben, in denen der Markt versagt und wir unsere Breitband-Ziele nur mit öffentlicher Förderung erreichen können“, sagt Landwirtschaftsminister Hermann-Onko Aeikens. „Für den Breitband-Ausbau wird das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt weiterhin das Förderangebot über die Richtlinie zur Entwicklung des ländlichen Raumes anbieten. Um den ländlichen Raum als Wirtschafts- und Wohnstandort attraktiv zu halten, werden wir deshalb aus dem EU-Fonds für den ländlichen Raum 70 Millionen Euro bereitstellen.“ Ergänzt werden die Mittel durch weitere 40 Millionen Euro aus dem EU-Strukturfonds für die Wirtschaftsentwicklung, heißt es in der Meldung. Gefördert werde der Breitband-Ausbau wie bislang durch den Ausgleich der Wirtschaftssicherheitslücke. Daneben können auch die Investitionen von Kommunen oder Zweckverbänden in eigene Passivnetze bezuschusst werden. Abgewickelt werden die Förderverfahren weiterhin über die Kommunen. Wie die Staatskanzlei meldet, werden im kommenden Jahr die Kreise eine stärkere Rolle beim Breitband-Ausbau spielen. Aeikens: „Es geht darum, die Fördergelder möglichst effizient einzusetzen. Deshalb sollen beim Ausbau größere zusammenhängende Gebiete erschlossen werden. So wird der Ausbau tendenziell günstiger.“ Weiterhin sei es aber möglich, dass auch kreisangehörige Städte und Gemeinden Fördergelder für ihr Gebiet beantragen.