OZG-UmsetzungOnline-Antrag für Breitband-Ausbau

Ein neuer Online-Antrag soll jetzt die Genehmigungsprozesse beim Breitband-Ausbau beschleunigen. Wie das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport mitteilt, ist dazu im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und unter Federführung von Rheinland-Pfalz und Hessen ein Online-Antragsverfahren erarbeitet worden. Es stehe in zunächst sieben Pilotkommunen in Rheinland-Pfalz und Hessen sowie zukünftig in einer in Baden-Württemberg zur Verfügung. Telekommunikationsunternehmen können dort die Anträge zur Leistungsverlegung somit digital stellen. Dank visueller Kartenansicht sei dies schnell und unkompliziert möglich. Auch können die TK-Unternehmen Importschnittstellen einrichten, um eigene Geodaten einzubinden. Darüber hinaus erleichtern standardisierte Datenfelder die Beschreibung des Vorhabens und reduzieren fehlerhafte Angaben bei der Antragstellung. Damit werde den Behörden wiederum eine schnellere Prüfung der Anträge auf Vollständigkeit ermöglicht. Über das Portal können Behörden und Antragstellende außerdem direkt kommunizieren und bei Bedarf Anpassungen innerhalb des Antrags vornehmen, wodurch der Genehmigungsprozess weiter beschleunigt wird. „Die Digitalisierung funktioniert am besten, wenn sie einheitlich erfolgt“, sagt Hessens Digitalstaatssekretär und CIO, Patrick Burghardt. „Daher haben Rheinland-Pfalz und Hessen den digitalen Breitband-Antrag nach dem Modell Einer für Alle entwickelt und stellen ihn nun weiteren Bundesländern zu Verfügung, die den Antrag nahezu reibungslos übernehmen und weiterentwickeln können. Erste Länder haben bereits Interesse an der Nachnutzung des Antrags auf Leitungsverlegung bekundet.“ (ve)