VeranstaltungSachsen tagt zu E-Government

Einfach, verbindlich und sicher – so soll die elektronische Kommunikation mit der sächsischen Verwaltung möglich sein. Die nächsten Schritte auf dem Weg zu diesem Ziel waren Gegenstand der Regionalkonferenz E‑Government in Dresden (12. Dezember 2013), bei der Vertreter von Kommunen, Land und Bund sich zu Vorreiterprojekten informierten und Ideen für die Zukunft diskutierten. So zeigte beispielsweise Klaudia Zurth vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Berlin Möglichkeiten der eID- und De-Mail-Integration für den Einsatz im Bereich Wahl-Management auf. Harald Wollschläger von der Firma Lecos referierte über Open-Data-Aktionen in Leipzig. Durchgeführt wurde die Veranstaltung, ebenso wie bereits die Auftaktveranstaltungen in Tübingen und Erlangen (wir berichteten) von Vitako, der Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, und dem Bundesinnenministerium mit Unterstützung der Landeshauptstadt Dresden und des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa. Im Rahmen der Regionalkonferenz stellte der Beauftragte für Informationstechnologie (CIO) des Freistaats Sachsen, Staatssekretär Wilfried Bernhardt, auch den Entwurf des Sächsischen E-Government-Gesetzes vor: „Das Bundesgesetz hat den rechtlichen Rahmen für E-Government in Deutschland weiterentwickelt. Nun gilt es, diesen Rahmen auszufüllen. Mit dem Sächsischen E-Government-Gesetz wollen wir die Impulse aufgreifen und eine einheitliche Rechtsanwendung innerhalb und außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesgesetzes gewährleisten. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Staatsmodernisierung in Sachsen.“ Die Themen dieser Regionalkonferenz, aber auch weitere Themen, sollen nach Angaben des Justizministeriums auf dem Kongress Staatsmodernisierung Sachsen weiterverfolgt werden, der am 17. und 18. März 2014 ebenfalls in Dresden stattfindet.