BayernStart für neue Gigabit-Richtlinie

Mit der neuen Gigabit-Richtlinie kann Bayern nunmehr als erste Region in Europa auch die Beschleunigung von Anschlüssen an grauen NGA-Flecken fördern, also an Orten, wo bereits schnelles Internet mit mindestens 30 Mbit/s verfügbar ist. Das teilt das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat (StMFH) mit. Nach mehr als zwei Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen habe die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine landesweite Gigabit-Förderung genehmigt (wir berichteten). Zukunftsfähige Gigabit-Netze könnten nun auch in der breiten Fläche ermöglicht werden. „Ein Novum in Europa: Bayern hatte dies bereits mit sechs Pilotprojekten erfolgreich im Freistaat getestet (wir berichteten)“, erklärte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Vorstellung der neuen bayerischen Gigabit-Förderung Ende Januar 2020 in München. „Unsere Ausdauer hat sich gelohnt: Diese Entscheidung ist nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitband-Förderung, sie hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsländer. Bereits ab März 2020 können die Kommunen ins Verfahren starten. Zusätzlich werden unsere Breitband-Manager auch auf die Kommunen zugehen“, betonte Füracker.
Die Glasfaser ist zwar bereits in jeder bayerischen Gemeinde angekommen, nun aber hat die Europäische Kommission den Antrag Bayerns auf einen staatlich geförderten Gigabit-Ausbau genehmigt und damit bestehende Restriktionen aufgebrochen, informiert das StMFH.

Gewerbe und private Nutzer profitieren

Die bayerische Förderung ermögliche jetzt eine flächendeckende Förderung in Gebieten, die bereits über einen Breitband-, aber nicht über einen Gigabit-Anschluss verfügen und an denen beispielsweise gewerbliche Nutzer einen besonders hohen Bedarf haben. Auch private Nutzer würden von der Förderung profitieren. Der Freistaat fördere künftig nur noch Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude. Neben der bisherigen Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke sollen künftig auch Betreibermodelle ermöglicht werden. Füracker führte aus: „Der Freistaat wird weiterhin dort nach Kräften unterstützen, wo es nötig und möglich ist. Aber erstmal stehen beim flächendeckenden Gigabit-Ausbau natürlich die Netzbetreiber in der Pflicht. Wir springen hier freiwillig ein, weil ein schneller Internet-Anschluss für alle Bürgerinnen und Bürger eine Grundvoraussetzung ist. Die Planungshoheit über die Nutzung und den Umfang der Förderung liegt selbstverständlich bei den Kommunen selbst. Auch der Bund muss seinen Anteil erbringen – schnellstmöglich und vor allem unbürokratisch.“
Der Breitband-Ausbau laufe in Bayern bereits seit 2014 auf Hochtouren und schreite seitdem stetig voran. „Kein Bundesland unterstützt seine Kommunen und damit auch die Unternehmen vor Ort mehr als der Freistaat“, so Füracker. Seit Ende 2013 wurden laut StMFH in Bayern durch Freistaat, Kommunen und Kommunikationsunternehmen mehr als 2,3 Millionen unversorgte Haushalte erstmals an das schnelle Internet angeschlossen. Es seien bereits Bescheide über 1,07 Milliarden Euro für insgesamt 1.797 Kommunen ergangen. Bayerns ambitioniertes Ziel laute: Gigabit bayernweit bis 2025 (wir berichteten).