BayernEU genehmigt Gigabit-Pilotförderung

Die Europäische Kommission hat gestern (19. Dezember 2018) den Antrag Bayerns auf einen staatlich geförderten Gigabit-Ausbau in so genannten grauen NGA-Flecken (wir berichteten) für sechs Pilotkommunen im Freistaat genehmigt. „Bayern hat in Europa die Tür zum nächsten Schritt des staatlich geförderten Gigabit-Ausbaus aufgestoßen“, sagt dazu der bayerische Minister der Finanzen und für Heimat, Albert Füracker. „Nach mehr als eineinhalb Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine staatliche Gigabit-Förderung auch dort genehmigt, wo bereits schnelles Internet mit 30 Mbit/s verfügbar ist.“
Wie das bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat mitteilt, soll die Pilotförderung dort wirken, wo zwar schnelles Internet vorhanden ist, aber noch keine Gigabit-Bandbreiten erreicht werden können. Wenn sich in den Pilotkommunen Ebersberg, Markt Hutthurm, Berching, Kulmbach, Kammerstein und Kleinostheim kein Netzbetreiber findet, der den Gigabit-Ausbau eigenwirtschaftlich realisiert, werde der Freistaat fördern. Ziel ist es laut Ministeriumsangaben, aus dieser Pilotförderung eine bayernweite Gigabit-Förderung zu machen. „Der Freistaat wird weiterhin dort nach Kräften unterstützen, wo es nötig und möglich ist“, sagt Minister Füracker. „Aber erstmal stehen beim flächendeckenden Gigabit-Ausbau natürlich die Netzbetreiber in der Pflicht. Wir springen hier freiwillig ein, weil ein schneller Internet-Anschluss für die Bürgerinnen und Bürger eine Grundvoraussetzung ist. Auch der Bund muss seinen Anteil erbringen – schnellstmöglich und vor allem unbürokratisch.“