DarmstadtVorhabenliste online
Die erste Vorhabenliste Darmstadts zur Bürgerbeteiligung ist online. Bis zum 13. Januar 2016 können die Bürger jetzt Anregungen zu der Liste einbringen. Mit der Veröffentlichung gelingt es der hessischen Stadt laut Oberbürgermeister Jochen Partsch, ein zentrales Anliegen der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (wir berichteten) umzusetzen: „Die Vorhabenliste ermöglicht es allen Bürgerinnen und Bürgern der Wissenschaftsstadt Darmstadt, sich frühzeitig über städtische Planungen und dafür vorgesehene Beteiligungsmöglichkeiten zu informieren“, erklärt der OB. „Die Liste ist eines der zentralen Instrumente, um anstehende Planungen und wichtige Informationen dazu in der Öffentlichkeit publik zu machen. Wir werden die Vorhabenliste nun kontinuierlich erweitern und nach einem Jahr die Praktikabilität bewerten.“ Bürger können sich mithilfe der Liste nicht nur über Planungen und Vorhaben der Wissenschaftsstadt informieren, sondern auch Bürgerbeteiligungen anregen. In dem digitalen Dokument kann nach Themen und Stadtteilen gefiltert werden. Außerdem ist ein Abonnement per E-Mail möglich, um automatisiert über neu eingestellte Vorhaben benachrichtigt zu werden. Dabei können Anregungen direkt an die Verwaltung oder ein Mitglied der Stadtverordnetenfraktion weitergegeben werden. Alternativ kann die Anregung auch in einen Beirat, eine Magistratskommission oder eine Stadtteilrunde eingebracht werden. Ebenso lassen sich Anregungen in Form eines Antrags einbringen. Hierzu wird eine bestimmte Anzahl an Unterschriften benötigt. Die Anträge und die Übersicht über die benötigten Unterschriften sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform zu finden.
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