Sachsen-AnhaltEckpunkte für Gigabit-Strategie

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Professor Armin Willingmann hat dem Kabinett seine Eckpunkte für die künftige Gigabit-Strategie des Landes vorgestellt. „Im Kern sieht die Strategie eine Beschleunigung des Glasfaser-Ausbaus vor, der – wenn es gut läuft – bereits 2025 abgeschlossen sein könnte“, erläutert er. Für einen schnellen Ausbau müssten allerdings mehrere Voraussetzungen erfüllt werden. So müssen unter anderem die bisherigen Ausbau-Ziele erreicht werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Staatskanzlei. Denn in den laufenden Projekten werde der Grundstein für die künftigen Gigabitnetze gelegt. Bis Ende 2020 sollen alle Privathaushalte über Anschlüsse mit 50 Mbit/s verfügen, Unternehmen in Gewerbegebieten erhalten Verbindungen mit 100 Mbit/s. Ende 2017 verfügten nach Angaben der Staatskanzlei 55,1 Prozent der Haushalte in Sachsen-Anhalt über einen kabelgebundenen Anschluss mit 50 Mbit/s.

Gigabit-Ausbau an mehrere Voraussetzungen geknüpft

Als weitere Voraussetzung muss der Bund auskömmliche Finanzmittel bereitstellen, heißt es in der Pressemeldung. Darüber hinaus müssten Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden. Pro Ausbauprojekt sollte es künftig nur noch ein Bewilligungsverfahren und nur noch eine Bewilligungsbehörde geben; diese sollte im Land ansässig sein. Auch müsse der privatwirtschaftliche Ausbau fortgesetzt werden sowie die Nachfrage nach Gigabit-Anschlüssen vorhanden sein.
Mit Blick auf die im Dezember 2017 verabschiedete Digitale Agenda (wir berichteten) erklärt Willingmann, dass es an der Zeit sei, diese nachzujustieren: „Wir haben stets betont, dass die Agenda nicht in Stein gemeißelt ist. Und die Zielsetzung, Gigabit-Netze bis 2030 zu schaffen, war unter damaligen Rahmenbedingungen realistisch. Da allerdings die neue Bundesregierung nun erklärt hat, mehr Geld für den Glasfaserausbau zu investieren, können wir uns auch für Sachsen-Anhalt guten Gewissens im Rahmen der Gigabit-Strategie ambitioniertere Ziele stecken.“

Auch Schulen sollen Glasfaser-Anschluss erhalten

Ehrgeizige Ziele steckt sich die Landesregierung eigenen Angaben zufolge auch bei der Internet-Anbindung der Schulen. Bis Ende 2020 sollen alle Schulen des Landes an das Glasfasernetz angeschlossen sein. Eine Machbarkeitsstudie, die im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung erstellt wurde, um die konkreten Kosten jeder Schule zu analysieren, wurde nun im Kabinett beraten. Derzeit verfügen 36 von knapp 900 Schulen in Sachsen-Anhalt über einen Glasfaseranschluss. Ihr Anteil beträgt laut der Studie rund fünf Prozent.
„Das bedeutet auch: Mehr als 800 Schulen müssen noch mit schnelleren Glasfaseranschlüssen ausgestattet werden. Der Untersuchung zufolge liegen die Anschlusskosten je Schule im Durchschnitt bei rund 29.000 Euro, die Gesamtkosten für den Glasfaserausbau an Schulen belaufen sich auf rund 23,7 Millionen Euro“, erklärt Wirtschaftsminister Armin Willingmann. Finanziert werden soll der Ausbau laut der Pressemeldung unter anderem mit Fördergeldern vom Bund.