Sachsen-AnhaltStand der Digitalisierung

Die Digitale Agenda Sachsen-Anhalt, die E-Government-Strategie, vorhandene digitale Identifikationsdienste und der Stand der Einführung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) waren die Kernthemen der sechsten Digitalisierungskonferenz, die am 6. Juni 2018 in Halle (Saale) stattfand. Dazu eingeladen hatten der Wirtschaftsrat Sachsen-Anhalt und der Cluster IT Mitteldeutschland. Über 100 Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft waren der Einladung laut KID Magdeburg gefolgt.
Thomas Wünsch, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Sachsen-Anhalt, zeigte sich überzeugt, dass das Land auf dem Weg in die digitale Zukunft gut vorankomme. „Unsere Digitale Agenda wird konsequent umgesetzt: Der Ausbau von Breitband und WLAN hat an vielen Orten begonnen, die heimischen Unternehmen erhalten kompetente Unterstützung beim Thema Wirtschaft 4.0, und gleich mehrere neue Förderprogramme sind auf der Zielgeraden“, gab Wünsch einen Überblick. „So stellen wir die Weichen, damit insbesondere Wirtschaft und Wissenschaft im Land den digitalen Wandel gestalten, Chancen ergreifen und Herausforderungen meistern können.“

Infrastrukturelle Voraussetzungen

Ende 2017 hatte Sachsen-Anhalt seine Digitale Agenda verabschiedet (wir berichteten). Damit wurde laut dem Wirtschaftsrat Sachsen-Anhalt und dem Cluster IT Mitteldeutschland der Grundstein gelegt, um die Digitalisierung in dem Bundesland voranzubringen. Nun komme es auf eine praxistaugliche, effektive Umsetzung an. Die Sicherung des Fachkräftebedarfs und der Ausbau der IT-Infrastruktur seien hier die Schlüsselfaktoren.
„Was die IT-Infrastruktur betrifft, reden wir längst nicht mehr vom Mbit-Bereich“, merkte Sirko Scheffler, Vorstand des Clusters IT Mitteldeutschland an. „Die IT-Infrastruktur von morgen muss für eine Gigabitgesellschaft ausgelegt sein. Dabei gilt es, den ländlichen Raum genauso zu entwickeln wie die Städte.“ Daneben werde es richtungsweisend sein, wie Vorhaben wie E-Government-Gesetz und Onlinezugangsgesetz in Einklang zwischen Kommunen, Bürgern und Wirtschaft Einzug in den Alltag halten.
Michael Richter, CIO und Staatssekretär im Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt, kündigte in diesem Zusammenhang an: „Auf der Grundlage der Landes-E-Government-Strategie werden wir unsere Verwaltung zu einem moderneren, stärker kostenbewussten, innovativen und transparenten Dienstleister weiterentwickeln, der nach innen rasch, effizient, medienbruchfrei und nach außen adressatenfreundlich, zuverlässig und sicher agiert.“ Dazu gehöre eine enge, partnerschaftliche Kooperation mit den Kommunen, die in vielen Belangen der unmittelbare (Ansprech-)Partner der Bürger und Unternehmen sind. „Das Land wird die infrastrukturellen Voraussetzungen und die erforderlichen zentralen Komponenten bereitstellen, damit die Kommunen die neuen digitalen Verfahren erfolgreich eigenverantwortlich umsetzen können“, so der CIO weiter.

Digitalisierung nur mit Datenschutz

Als zu vage und uninspiriert kritisierte Michael Wandersleb, Vorstandsvorsitzender der Kommunalen IT-UNION, das noch nicht verabschiedete E-Government-Gesetz des Landes. Mit einer neuen E-Government-Strategie hingegen verbinde er die Hoffnung, dass ein Ruck durch Sachsen-Anhalt gehen und das Land im Vergleich zu anderen Ländern voranbringen werde.
Digitalisierung kann nur dann gut gelingen, wenn Datenschutz und Sicherstellung von Identifizierbarkeit im Online-Bereich eine Rolle spielen. Das wurde laut KID Magdeburg auf der Digitalisierungskonferenz immer wieder deutlich. So berge der einheitliche europäische Datenschutz, der durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung geregelt werde, langfristig mehr Chancen als Risiken. Datenschutz, Informationssicherheit und digitale Identitäten sollten deshalb mit Blick auf ihre nutzenbringende Umsetzung verwirklicht werden. „Digitale Identitäten sind die Eckpfeiler der Digitalisierung in Deutschland und Europa“, resümierte VERIMI-Geschäftsführer Torsten Sonntag. „Ob für Nutzer, Unternehmen oder Behörden – jeder benötigt eine verifizierte Identität, um selbstbestimmt, rechtskonform und sicher im Netz Dienstleistungen zu nutzen und anzubieten. Mit der EU-DSGVO und dem E- Government-Gesetz wurde ein rechtlicher Rahmen geschaffen, den wir mit Leben befüllen müssen.“ Dafür schaffe VERIMI als Identitätsplattform einen digitalen Infrastrukturstandard, der für Wirtschaft und Verwaltung nutzbar sei und dem Nutzer die Datenhoheit zurückgebe.